Unionsbürger, Aufenthaltsrecht und Sozialleistungen – keine Frage eines Grundeinkommens, sondern in der Gegenwart…

…wie Stefan Sell in seinem Blog Aktuelle Sozialpolitik darlegt. Weil Europäischer Gerichtshof, Bundessozialgericht und Sozialgerichte unterschiedliche Auffassungen vertreten (und zwar nicht immer in eine Richtung), ist es nicht einfach, die Lage einzuschätzen, wie es mit solchen Leistungen für Bürger anderer Länder steht. Für die Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist das auch eine wichtige Frage, weil im Falle … Unionsbürger, Aufenthaltsrecht und Sozialleistungen – keine Frage eines Grundeinkommens, sondern in der Gegenwart… weiterlesen

„Wer sind ‚Die Leistungsträger‘ in unserer Gesellschaft?“ – Statt den Blick zu weiten, geht es wieder nur um Erwerbsarbeit,…

Wer sind denn „die Leistungsträger“ in unserer Gesellschaft? Was ist denn mit den systemrelevanten Berufen in dieser Krise, die meist geringere Löhne erhalten und schlechtere Arbeitsbedingungen haben – sind dies keine Leistungsträger*innen? https://t.co/fPNW03g3kz — Marcel Fratzscher (@MFratzscher) August 29, 2020 …bei aller Berechtigung der Frage, die Marcel Fratzscher hier stellt. „Unbezahlte Arbeit“ einzubeziehen scheint nicht … “Wer sind ‚Die Leistungsträger‘ in unserer Gesellschaft?“ – Statt den Blick zu weiten, geht es wieder nur um Erwerbsarbeit,… weiterlesen

Bedingungslose und bedingte Leistungen – nichts ist unklar

Es gibt dann noch ein bedingtes, das weiterhin bedarfsgeprüft ist. Ist heute schon so: Wenn man kein Geld mehr hat und keine andere Einkommensquelle hat, fragt man die Familie, Freunde, Behörden oder geht betteln. Das hat nichts mit dem #BGE spezifisch zu tun. Michael Sienhold — BGE Eisenach (@bge_esa) August 23, 2020

„Unverschuldete“ vs. „verschuldete Arbeitslosigkeit“ – die Unterscheidung vergisst andere Leistungsformen

Die Unterscheidung zwischen „unverschuldeter“ & „verschuldeter“ „Arbeitslosigkeit“ (= Erwerbslosigkeit) verdeckt die Möglichkeit, nicht erwerbstätig sein zu wollen. Sie unterbindet die Frage, ob die Bürger*innen überhaupt erwerbstätig sein wollen. #BGE Michael Sienhold — BGE Eisenach (@bge_esa) June 15, 2020

„…dass wir die Menschen auch zur Leistung ermuntern sollen“…

…so Peter Altmaier, Bundeswirtschaftsminister, im Gespräch mit Thilo Jung in Jung&live. Unwillkürlich erinnert einen diese Haltung an die Worte Wolfgang Schäubles, Präsident des Deutschen Bundestages, die ich unter dem Titel „Der Staat als Hüter des Glücks und Anreizbewahrer?“ kommentiert habe. Altmaier hat den Vergleich mit einem „erdölexportierenden Land“ schon einmal als Beispiel bemüht, dort nannte … “…dass wir die Menschen auch zur Leistung ermuntern sollen“… weiterlesen

„Ich bin gegen ein Grundeinkommen“ und für eine Verengung des Leistungsverständnisses…

Ich bin gegen ein #Grundeinkommen und für ein Recht auf gute (fair bezahlte und mitbestimmte) Arbeit in einer demokratisierten Wirtschaft. Mit dem #Bürgergeld hat die @spdde eine sanktionsfreie #Grundsicherung im Programm. Sie muss das sozio-kulturelle Existenzminimum absichern. https://t.co/FHJ2rpqvTU — Jan #LeaveNoOneBehind (und #StayHome) ✊ (@jan_buehlbecker) April 15, 2020 …siehe hierzu auch „Sprachkosmetik und Verschleierung“, die … “Ich bin gegen ein Grundeinkommen“ und für eine Verengung des Leistungsverständnisses… weiterlesen