„Unverschuldete“ vs. „verschuldete Arbeitslosigkeit“ – die Unterscheidung vergisst andere Leistungsformen

Die Unterscheidung zwischen „unverschuldeter“ & „verschuldeter“ „Arbeitslosigkeit“ (= Erwerbslosigkeit) verdeckt die Möglichkeit, nicht erwerbstätig sein zu wollen. Sie unterbindet die Frage, ob die Bürger*innen überhaupt erwerbstätig sein wollen. #BGE Michael Sienhold — BGE Eisenach (@bge_esa) June 15, 2020

„…dass wir die Menschen auch zur Leistung ermuntern sollen“…

…so Peter Altmaier, Bundeswirtschaftsminister, im Gespräch mit Thilo Jung in Jung&live. Unwillkürlich erinnert einen diese Haltung an die Worte Wolfgang Schäubles, Präsident des Deutschen Bundestages, die ich unter dem Titel „Der Staat als Hüter des Glücks und Anreizbewahrer?“ kommentiert habe. Altmaier hat den Vergleich mit einem „erdölexportierenden Land“ schon einmal als Beispiel bemüht, dort nannte … “…dass wir die Menschen auch zur Leistung ermuntern sollen“… weiterlesen

„Ich bin gegen ein Grundeinkommen“ und für eine Verengung des Leistungsverständnisses…

Ich bin gegen ein #Grundeinkommen und für ein Recht auf gute (fair bezahlte und mitbestimmte) Arbeit in einer demokratisierten Wirtschaft. Mit dem #Bürgergeld hat die @spdde eine sanktionsfreie #Grundsicherung im Programm. Sie muss das sozio-kulturelle Existenzminimum absichern. https://t.co/FHJ2rpqvTU — Jan #LeaveNoOneBehind (und #StayHome) ✊ (@jan_buehlbecker) April 15, 2020 …siehe hierzu auch „Sprachkosmetik und Verschleierung“, die … “Ich bin gegen ein Grundeinkommen“ und für eine Verengung des Leistungsverständnisses… weiterlesen

„…mit Kürzungen und Streichungen bei den sozialen Transferleistungen zu rechnen haben…“ – Oskar Lafontaine zur Sozialpolitik 1999

Kürzlich bin ich auf diese Ausführungen Oskar Lafontaines aus dem Jahr 1999 durch einen Tweet (darin in einem Kommentar) aufmerksam geworden. Nun war es damals beileibe nicht so, dass die Mehrheit das anders sah, sonst wäre es gar nicht so weit gekommen. Und noch heute halten sich Verklärungen des Sozialstaats vor der Agenda 2010 oder solche, … “…mit Kürzungen und Streichungen bei den sozialen Transferleistungen zu rechnen haben…“ – Oskar Lafontaine zur Sozialpolitik 1999 weiterlesen

„Lebensleistung verdient Anerkennung“ – nein, Leben verdient Anerkennung

Es ist ein Hohn, was mit der beschlossenen Grundrente für eine Botschaft ausgesandt wird: „Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, soll im Alter auch etwas davon haben. Mit der Grundrente sorgt die Bundesregierung dafür, dass sich die Menschen darauf verlassen können. Das Kabinett hat nun das Grundrentengesetz beschlossen.“ (Bundesregierung) Wer weniger eingezahlt hat, soll davon … “Lebensleistung verdient Anerkennung“ – nein, Leben verdient Anerkennung weiterlesen

„Leistung lohnt sich eben nicht“ – nach welchem Maßstab? Und was ist überhaupt Leistung?

In Spiegel Wissenschaft erschien ein Beitrag zu obigem Thema, der letztlich auf ein nicht neues (dafür wird u.a. auf die Studien des Soziologen Claus Offe verwiesen), aber beharrlich fortbestehendes Phänomen hinweist, und zwar der Unterstellung, zwischen Einkommen und Leistung (hier natürlich nur Erwerbstätigkeit) bestehe ein notwendiges Verhältnis. Aus dieser Fiktion leiten dann „Leistungsträger“ durchaus ab, was ihnen … “Leistung lohnt sich eben nicht“ – nach welchem Maßstab? Und was ist überhaupt Leistung? weiterlesen

„Laumann für kompletten Hartz-IV Leistungsentzug“ – Konform oder nicht mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts?

Diese Frage stellt sich gewiss, wenn man der Überzeugung war, das Bundesverfassungsgericht habe den vollständigen Leistungsentzug für nicht vereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. Doch das im vergangenen November ergangene Urteil war in dieser Hinsicht uneindeutig (siehe auch hier). Stefan Sell beschäftigt sich damit vor dem Hintergrund der Ausführungen Karl-Josef Laumanns (CDU). Sascha Liebermann

„Arbeit! Eine Agenda für die Fleißigen“ – wieder einmal Arbeitsplätze statt Leistung!

Karlheinz Paqué, Vorstandsvorsitzender der Friedrich Naumann Stiftung, fordert in einem Beitrag auf ihrer Website „eine Agenda für die Fleißigen“ – da fehlt beinahe nur noch der „Vorrang für die Anständigen“. Paqués Forderung klingt nach alt bekannten Slogans wie „Arbeit hat Vorfahrt“ oder „Arbeit muss sich wieder lohnen“. Er stellt sich damit ganz in die Tradition … “Arbeit! Eine Agenda für die Fleißigen“ – wieder einmal Arbeitsplätze statt Leistung! weiterlesen