„…die Leistungsbereitschaft des Einzelnen…“…

…ich kann die Verwunderung über die Äußerungen Raffelhüschens nachvollziehen, doch sollte die Aufregung nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese Haltung in der einen oder anderen Form auch dort verbreitet ist, wo nun das Bürgergeld verteidigt oder in Schutz genommen wird. Nicht besser ist es wiederum, wenn aus irgendwelchen „systemischen“ Gründen im Sinne von, was zu verteilen ist, müsse erst erwirtschaftet werden (Kostgänger-Einwand), letztlich ähnlich argumentiert wird, nur verbunden damit, dass jeder seinen Beitrag – also Erwerbsteilnahme – leisten müsse. Solange das soziokulturelle Existenzminimum (wie auch immer es definiert wird) in einem Gemeinwesen denjenigen, die dort ihre Lebensmitte haben, nicht vorbehaltlos bereitgestellt wird, weil es ihre Zugehörigkeit (siehe auch hier) zum Gemeinwesen gebietet, solange manövriert die Diskussion in vertrauten Gewässern.

Sascha Liebermann

Grundrente als Einsteig zum Bedingungslosen Grundeinkommen – realistische Einschätzung oder Menetekel?

Laut Husumer Nachrichten hat Prof. Raffelhüschen, Volkswirt an der Albert Ludwig Universität Freiburg, auf Einladung der Kreishandwerkerschaft Nordfriesland-Nord einen Vortrag über das Konzept der Grundrente gehalten und diese Prognose abgegeben. Sie wird gewiss pessimistisch ausgefallen sein, denn vom BGE hält Raffelhüschen nichts oder bislang hatte er davon zumindest nichts gehalten. Die Grundrente allerdings als Einstieg zu deuten, ist ziemlich gewagt, bedenkt man, wer sie überhaupt in Anspruch nehmen können wird (Mindestbeitragzeit: 35 Erwerbsjahre). Eher geht es dabei wohl um eine Mindestrente für eine Gruppe mit klaren Bezugsbedingungen – also nur eine sehr begrenzte Mindestrente. Aber, warum nicht ein – aus Raffelhüschens Sicht – Menetekel an die Wand malen.

Die Kreishandwerkerschaft ist offenbar Mitglied im Deutschen Handwerkskammertag. Der Zentralverband des Deutschen Handwerks ist aufgeschlossen, wenn es um ein Bedingungsloses Grundeinkommen geht, das zeigte mir eine Veranstaltung, zu der ich vor zwei Jahren eingeladen war.

Sascha Liebermann