Demokratie-Podcast des Stadtpalais Stuttgart

…aus der Ankündigung: „Worin genau besteht die Krise der repräsentativen Demokratie? In einer Reihe von acht Gesprächen stellt der Politikwissenschaftler Felix Heidenreich aktuelle Beiträge zur Debatte über den Zustand der Demokratie vor. Zu Wort kommen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus verschiedenen Fachgebieten, aber auch Menschen, die praktische Erfahrung in der Politik gesammelt haben. Die Gesprächsreihe entstand … Demokratie-Podcast des Stadtpalais Stuttgart weiterlesen

Bedingungsloses Grundeinkommen oder Recht auf Arbeit? Demokratie spielt keine Rolle

Martin Kronauer hatte in der Ausgabe von Prokla im Dezember 2019 für ein Recht auf Arbeit und gegen das Bedingungslose Grundeinkommen plädiert. Stephan Lessenich antwortet ihm in der März-Ausgabe von Prokla und bringt zentrale Einwände vor. Beide Beiträge sind bei Labournet zugänglich, siehe hier. Die Studie Lessenichs für die Friedrich Ebert Stiftung, auf die sich … Bedingungsloses Grundeinkommen oder Recht auf Arbeit? Demokratie spielt keine Rolle weiterlesen

„Demokratie lebt von Rechten und Pflichten“ – ja, aber deswegen ein Pflichtjahr?

#Pflichtjahr Ohne die freiwillige und nicht entlohnte Arbeit in den Familien, in Vereinen und auch in der Politik, die ja der ganzen Gesellschaft zu Gute kommt, würde hier alles zusammenbrechen. Zur Pflicht erklären zu wollen, was bislang freiwillig geschieht ist einfach dumm. https://t.co/fpPLJ4qate — Susanne Wiest (@susannewiest) November 28, 2019 Dass es einst eine Pflicht … “Demokratie lebt von Rechten und Pflichten“ – ja, aber deswegen ein Pflichtjahr? weiterlesen

„Demokratie und Sozialstaat gehören zusammen“ – aber wie genau?

Diese Deutung, die wir mit unseren Stellungnahmen schon lange vertreten, äußert Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, dem er vorhält, eine Chance verpasst zu haben. Prantl schreibt unter anderem: „Das war und ist aber ein grober Irrtum, denn bei der Hilfe für Menschen, die nicht genug Arbeit oder genug Arbeitslohn zum Leben haben, geht … “Demokratie und Sozialstaat gehören zusammen“ – aber wie genau? weiterlesen

„Expedition Grundeinkommen“ – wo beginnt direkte Demokratie?

Diese Frage stellt sich angesichts der neuen Initiative „Expedition Grundeinkommen“, die Volksentscheide bzw. -abstimmungen in mehreren Bundesländern anstrebt, um so Grundeinkommensexperimente auf „staatlicher Ebene“ auf den Weg zu bringen. Dazu heißt es auf der Website: „Unser Reiseplan Im Oktober haben wir mit einer Petition auf change.org gestartet, die knapp 20.000 Menschen mitgezeichnet haben. In den kommenden Monaten … “Expedition Grundeinkommen“ – wo beginnt direkte Demokratie? weiterlesen

Demokratie – ohne sie zu thematisieren: Rückblick auf eine Diskussion mit Ulrike Herrmann…

…im Deutschen Historischen Museum, zu der sie und ich am 7. Juli eingeladen waren. Dass Ulrike Herrmann von einem Bedingungslosen Grundeinkommen nicht viel hält, auch wenn sie die Ziele teilt, die einige damit verfolgen, daraus machte sie kein Hehl (siehe z. B. hier und hier). Ihr Einwand richtete sich vor allem darauf, dass es nicht … Demokratie – ohne sie zu thematisieren: Rückblick auf eine Diskussion mit Ulrike Herrmann… weiterlesen

„Zweifel an diesem idealisierten Menschenbild“ – oder der Preis der Demokratie

Baukje Dobberstein hat jüngst einen Beitrag in ihrem Blog veröffentlicht, der zum Ausgangspunkt die Frage aufwirft, ob nicht in der Grundeinkommensdiskussion, hier auch in Bezugnahme auf Äußerungen von mir, ein „idealisiertes Menschenbild“ entworfen werde. Im Grunde teilt sie die Idealisierung, doch gleichermaßen hat sie Zweifel daran. Sie schreibt zu Beginn: „Die Idee des Grundeinkommens geht … “Zweifel an diesem idealisierten Menschenbild“ – oder der Preis der Demokratie weiterlesen

Kulturelle Voraussetzungen der Demokratie…

…darin einen interessanten Einblick, wenn es auch nicht Ziel des Beitrags war, gab ein Feature im Deutschlandfunk mit dem Titel „Tschetschenen unter sich“. Die für mitteleuropäische Lebensverhältnisse teils archaischen Vorstellungen von Traditionen und Gebräuchen, wenn das Familienoberhaupt darüber bestimmt, was die Familienmitglieder, auch die Ehefrau, zu tun und zu lassen haben, es ein Rechtsystem parallel … Kulturelle Voraussetzungen der Demokratie… weiterlesen