Kulturelle Voraussetzungen der Demokratie…

…darin einen interessanten Einblick, wenn es auch nicht Ziel des Beitrags war, gab ein Feature im Deutschlandfunk mit dem Titel „Tschetschenen unter sich“. Die für mitteleuropäische Lebensverhältnisse teils archaischen Vorstellungen von Traditionen und Gebräuchen, wenn das Familienoberhaupt darüber bestimmt, was die Familienmitglieder, auch die Ehefrau, zu tun und zu lassen haben, es ein Rechtsystem parallel … Kulturelle Voraussetzungen der Demokratie… weiterlesen

70 Jahre Grundgesetz – aus dem Geist der Demokratie…

…ein Bedingungsloses Grundeinkommen erwachsen zu lassen, das ist naheliegend, aber eine selten gewählte Bezugnahme. Dabei kann gerade dadurch dem Utopievorwurf und dem der Realitätsferne am einfachsten begegnet werden. Mich bewog das vor wenigen Jahren zu meinem Buch mit dem entsprechenden Titel. Weitere Informationen dazu hier. Das Jubiläum wäre ein willkommener Anlaß, um in öffentlichen Veranstaltungen … 70 Jahre Grundgesetz – aus dem Geist der Demokratie… weiterlesen

Simulierte Demokratie oder anders ausgedrückt: moderner Hofstaat…

…das ist wohl, was die „nationale Debatte“ auszeichnet, die der französische Präsident ins Leben gerufen hat, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet. Kommt uns doch bekannt vor?! Bei uns gab es Bürgerdialoge und zu einem beliebten Instrument „partizipativer“ Verfahren sind „Bürgerbeteiligungen“ geworden, in denen viel geredet, aber nicht abgestimmt werden kann. Sie sind etwa so … Simulierte Demokratie oder anders ausgedrückt: moderner Hofstaat… weiterlesen

Subsidiarität, Bedürftigkeit und Mündigkeit – wie steht die Demokratie dazu? Wie das Bundesverfassungsgericht?

Diese Frage wirft ein interessantes Gespräch mit Wolfgang Neskovic, ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof, übertitelt, in neues deutschland auf. Veröffentlicht wurde es wegen des bevorstehenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts (Beiträge zur Stellung des Bundesverfassungsgerichts von uns hier) zu Sanktionen im Sozialgesetzbuch. Neskovic ist sehr deutlich und sieht die Sanktionen im Widerspruch zur Unverfügbarkeit des Existenzminimums, die das … Subsidiarität, Bedürftigkeit und Mündigkeit – wie steht die Demokratie dazu? Wie das Bundesverfassungsgericht? weiterlesen

„Frisst der Kapitalismus die Demokratie“ – Richard David Precht und Robert Habeck diskutieren…

…hier geht es zum Video der entsprechenden Sendung im ZDF. In dieser Sendung, die ich mir noch nicht angeschaut habe, hätte es um die Frage gehen müssen, was Demokratie auszeichnet, welche Stellung die Staatsbürger in ihr haben, welche Bedeutung Autonomie und Mündigkeit zukommen, wie Leistungsbereitschaft gestärkt werden kann, ohne Gemeinschaft zu schwächen und was dafür … “Frisst der Kapitalismus die Demokratie“ – Richard David Precht und Robert Habeck diskutieren… weiterlesen

Freiheit ohne Demokratie? Eine Kontroverse anlässlich einer Twitter-Nachricht

Dieser Kommentar von Holger Schäfer, Institut der deutschen Wirtschaft, reagiert auf einen Tweet von Wolfgang Strengmann-Kuhn. Auf den Kommentar von Schäfer reagiert Timo Bahrs. Es werden hierbei zwei Deutungen von Freiheit artikuliert, die auf Wertpositionen beruhen, in der Diskussion geht es um das Menschenbild. Sie stehen gegeneinander. Keiner von beiden stellt die Frage, auf welchem … Freiheit ohne Demokratie? Eine Kontroverse anlässlich einer Twitter-Nachricht weiterlesen

Modernisierung der „sozialen Marktwirtschaft“ oder Stärkung der Demokratie? Ein Interview mit Thomas Straubhaar in der Basler Zeitung

In diesem Interview mit Thomas Straubhaar in der Basler Zeitung erklärt er unter anderem, weshalb er die Volksinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen in 2016 abgelehnt hat. Dazu sagt er: „Erstens haben die Initianten über die Höhe geschwiegen. Das haben die Gegner des Grundeinkommens geschickt ausgenutzt, indem sie einen Betrag von 2500 Franken in den Raum stellten, … Modernisierung der „sozialen Marktwirtschaft“ oder Stärkung der Demokratie? Ein Interview mit Thomas Straubhaar in der Basler Zeitung weiterlesen

„Das Ende der Demokratie“ – Interview mit Kardinal Marx nun online…

…nun steht das gesamte Interview, das die Süddeutsche Zeitung geführt und das wir kürzlich kommentiert haben (siehe auch hier), online als Abschrift zur Verfügung. Die Passage zum Bedingungslosen Grundeinkommen ist am Ende zu finden: SZ: „Es gibt Experten, die sagen, dass im Zuge der Digitalisierung ein nicht unerheblicher Teil der Menschen arbeitslos werde, weil man … “Das Ende der Demokratie“ – Interview mit Kardinal Marx nun online… weiterlesen

„…nicht zu unterschätzende Gefahr[en]“ und die Wagnisse der Demokratie

In seinem Blogbeitrag „Jetzt doch morgens jagen und abends Viehzucht betreiben? Die Debatte über ein bedingungslose Grundeinkommen 150 Jahre nach der Zangengeburt des ersten Bandes des ‚Kapital’“ beschäftigt sich Stefan Sell wieder einmal differenziert mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen (siehe einen Kommentar von meiner Seite hier und weitere Beiträge von Sell hier). Er weist auch darauf … “…nicht zu unterschätzende Gefahr[en]“ und die Wagnisse der Demokratie weiterlesen