Demokratie – ohne sie zu thematisieren: Rückblick auf eine Diskussion mit Ulrike Herrmann…

…im Deutschen Historischen Museum, zu der sie und ich am 7. Juli eingeladen waren. Dass Ulrike Herrmann von einem Bedingungslosen Grundeinkommen nicht viel hält, auch wenn sie die Ziele teilt, die einige damit verfolgen, daraus machte sie kein Hehl (siehe z. B. hier und hier). Ihr Einwand richtete sich vor allem darauf, dass es nicht … Demokratie – ohne sie zu thematisieren: Rückblick auf eine Diskussion mit Ulrike Herrmann… weiterlesen

„Zweifel an diesem idealisierten Menschenbild“ – oder der Preis der Demokratie

Baukje Dobberstein hat jüngst einen Beitrag in ihrem Blog veröffentlicht, der zum Ausgangspunkt die Frage aufwirft, ob nicht in der Grundeinkommensdiskussion, hier auch in Bezugnahme auf Äußerungen von mir, ein „idealisiertes Menschenbild“ entworfen werde. Im Grunde teilt sie die Idealisierung, doch gleichermaßen hat sie Zweifel daran. Sie schreibt zu Beginn: „Die Idee des Grundeinkommens geht … “Zweifel an diesem idealisierten Menschenbild“ – oder der Preis der Demokratie weiterlesen

Kulturelle Voraussetzungen der Demokratie…

…darin einen interessanten Einblick, wenn es auch nicht Ziel des Beitrags war, gab ein Feature im Deutschlandfunk mit dem Titel „Tschetschenen unter sich“. Die für mitteleuropäische Lebensverhältnisse teils archaischen Vorstellungen von Traditionen und Gebräuchen, wenn das Familienoberhaupt darüber bestimmt, was die Familienmitglieder, auch die Ehefrau, zu tun und zu lassen haben, es ein Rechtsystem parallel … Kulturelle Voraussetzungen der Demokratie… weiterlesen

70 Jahre Grundgesetz – aus dem Geist der Demokratie…

…ein Bedingungsloses Grundeinkommen erwachsen zu lassen, das ist naheliegend, aber eine selten gewählte Bezugnahme. Dabei kann gerade dadurch dem Utopievorwurf und dem der Realitätsferne am einfachsten begegnet werden. Mich bewog das vor wenigen Jahren zu meinem Buch mit dem entsprechenden Titel. Weitere Informationen dazu hier. Das Jubiläum wäre ein willkommener Anlaß, um in öffentlichen Veranstaltungen … 70 Jahre Grundgesetz – aus dem Geist der Demokratie… weiterlesen

Simulierte Demokratie oder anders ausgedrückt: moderner Hofstaat…

…das ist wohl, was die „nationale Debatte“ auszeichnet, die der französische Präsident ins Leben gerufen hat, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet. Kommt uns doch bekannt vor?! Bei uns gab es Bürgerdialoge und zu einem beliebten Instrument „partizipativer“ Verfahren sind „Bürgerbeteiligungen“ geworden, in denen viel geredet, aber nicht abgestimmt werden kann. Sie sind etwa so … Simulierte Demokratie oder anders ausgedrückt: moderner Hofstaat… weiterlesen

Subsidiarität, Bedürftigkeit und Mündigkeit – wie steht die Demokratie dazu? Wie das Bundesverfassungsgericht?

Diese Frage wirft ein interessantes Gespräch mit Wolfgang Neskovic, ehemaliger Richter am Bundesgerichtshof, übertitelt, in neues deutschland auf. Veröffentlicht wurde es wegen des bevorstehenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts (Beiträge zur Stellung des Bundesverfassungsgerichts von uns hier) zu Sanktionen im Sozialgesetzbuch. Neskovic ist sehr deutlich und sieht die Sanktionen im Widerspruch zur Unverfügbarkeit des Existenzminimums, die das … Subsidiarität, Bedürftigkeit und Mündigkeit – wie steht die Demokratie dazu? Wie das Bundesverfassungsgericht? weiterlesen

„Frisst der Kapitalismus die Demokratie“ – Richard David Precht und Robert Habeck diskutieren…

…hier geht es zum Video der entsprechenden Sendung im ZDF. In dieser Sendung, die ich mir noch nicht angeschaut habe, hätte es um die Frage gehen müssen, was Demokratie auszeichnet, welche Stellung die Staatsbürger in ihr haben, welche Bedeutung Autonomie und Mündigkeit zukommen, wie Leistungsbereitschaft gestärkt werden kann, ohne Gemeinschaft zu schwächen und was dafür … “Frisst der Kapitalismus die Demokratie“ – Richard David Precht und Robert Habeck diskutieren… weiterlesen

Freiheit ohne Demokratie? Eine Kontroverse anlässlich einer Twitter-Nachricht

Dieser Kommentar von Holger Schäfer, Institut der deutschen Wirtschaft, reagiert auf einen Tweet von Wolfgang Strengmann-Kuhn. Auf den Kommentar von Schäfer reagiert Timo Bahrs. Es werden hierbei zwei Deutungen von Freiheit artikuliert, die auf Wertpositionen beruhen, in der Diskussion geht es um das Menschenbild. Sie stehen gegeneinander. Keiner von beiden stellt die Frage, auf welchem … Freiheit ohne Demokratie? Eine Kontroverse anlässlich einer Twitter-Nachricht weiterlesen