Welche „soziale Integration“? Lisa Herzog über Jobgarantie, Demokratie und ein Bedingungsloses Grundeinkommen

Zu lesen sind Lisa Herzogs Ausführungen in der Basler Zeitung online (Bezahlschranke), wenige Auszüge seien hier kommentiert. Für frühere Anmerkungen zu Ausführungen von ihr, siehe hier. Im Interview geht es um verschiedene Fragen, die nachfolgend zitierte Passage dreht sich um die Folgen der Pandemie für die Arbeitsplätze und wie darauf geantwortet werden könnte: „[BAZ] Eine Jobgarantie? [Herzog] Eine … Welche „soziale Integration“? Lisa Herzog über Jobgarantie, Demokratie und ein Bedingungsloses Grundeinkommen weiterlesen

Das Menschenbild des Grundeinkommens ist keine Zukunftsmusik – Sozialstaat und Demokratie im Widerspruch

In einem Interview mit Jürgen Schupp auf der Plattform Xing werden etliche Fragen rund um ein Grundeinkommen gestellt, die Antworten geben Einblick in den Stand der Diskussion und darein, wie Jürgen Schupp die Aussichten für eine Einführung einschätzt. Zwei Stellen seien hier kommentiert. Gleich zu Beginn geht es um die Frage, ob es nicht sinnvoller gewesen wäre, in … Das Menschenbild des Grundeinkommens ist keine Zukunftsmusik – Sozialstaat und Demokratie im Widerspruch weiterlesen

Dass Leistung erbracht werden muss, gilt immer, doch gibt es in einer Demokratie keine Zwangsmittel dazu, das zu gewährleisten…

Dann haben sie das Geld bedingungslos erhalten und wer erbringt jetzt die Gegenleistung dafür? — Florian Bogel (@BogelFlorian) January 5, 2021 …, sie ist auf die Bereitschaft der Bürger angewiesen, sich einzubringen. Die Bedingungslosigkeit eines Grundeinkommens wirft immer wieder Missverständnisse auf (siehe hier), an der Rückfrage wird aber deutlich, welches Verständnis von Leistungsentstehung und politischer … Dass Leistung erbracht werden muss, gilt immer, doch gibt es in einer Demokratie keine Zwangsmittel dazu, das zu gewährleisten… weiterlesen

Selbstbestimmung ist Voraussetzung von Demokratie und Initiative,…

Wann, wenn nicht #JETZT? Das #Grundeinkommen ist dran! https://t.co/BLme8BerqI pic.twitter.com/huvsf2x9s3 — Mensch in Germany (@InMensch) December 17, 2020 … das ist schon so, im Grundgesetz realisiert, die Bedingungen jedoch, sie entfalten zu können, sind durch das Erwerbsgebot beschränkt. Alles jenseits von Erwerbstätigkeit wird nur mit Balkonklatschen versehen. Sascha Liebermann

„Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie“ – ein Beitrag aus dem Archiv…

…der im Jahr 2013 entstand, als die Initianten der „Eidgenössischen Volksinitiative Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ noch dabei waren, Unterschriften zu sammeln und es keineswegs klar war, ob es zu einer Volksabstimmung kommen wird. Hier wird die leicht überarbeitete Fassung aus dem Jahr 2016 veröffentlicht, da sie im Internet nicht mehr frei zugänglich ist. [Anfang] „Wo … “Bedingungsloses Grundeinkommen und direkte Demokratie“ – ein Beitrag aus dem Archiv… weiterlesen

„Direkte Demokratie und Bürgerrat sind verschiedene Verfahren“ – ja, aber nicht nur das

Direkte #Demokratie & #Bürgerrat sind verschiedene Verfahren. Bürgerräte geben Ratschläge an die Politik. Die #Volksabstimmung ermöglicht den Bürger*innen die verbindliche Umsetzung von Themen. Es ist falsch, das eine gegen das andere auszuspielen! #dbdk20https://t.co/5uBgLUCMeA pic.twitter.com/WzFEicQJpo — Charlie Rutz⭐️ (@zoon0politikon) November 23, 2020 Angesichts des Zugangs zu Bürgerräten per Losverfahren und der Unverbindlichkeit ihres Charakters sollte genauer … “Direkte Demokratie und Bürgerrat sind verschiedene Verfahren“ – ja, aber nicht nur das weiterlesen

Unverbindliche Bürgerräte vs. Volksabstimmungen – Partizipation ist selbstverständlich in der Demokratie, die Frage ist nur, mit welchen Verfahren

Starkes Plädoyer für #Bürgerräte im #Grundsatzprogramm @Die_Gruenen✌& Bekenntnis zu direkten Beteiligungsmöglichkeiten zur Bereicherung repräsentativer Demokratie. Explizite Erwähnung #Volksentscheid leider knapp abgelehnt, aber wir bleiben DIE Partei für Partizipation! #dbdk20 — Anna Christmann (@annachristmann) November 22, 2020 Bürgerräte erinnern einen an Bürgerbeteiligungsverfahren oder gar an Bürgerdialoge – alle drei haben keinen verbindlichen Charakter. Was sie leisten … Unverbindliche Bürgerräte vs. Volksabstimmungen – Partizipation ist selbstverständlich in der Demokratie, die Frage ist nur, mit welchen Verfahren weiterlesen

„…und ganz wesentlich für die Demokratie: Dass wir Bürger… finanziell abgesichert sind.“

https://t.co/9jNkpIoMou@susannewiest bei @RadioLOTTE zum #BGE: „Wir wissen, das Existenzminimum ist für alle gesichert. Das ist für mich ein großer Vorteil und ganz wesentlich für die Demokratie: Dass wir Bürger…finanziell grundabgesichert sind.“#Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) October 23, 2020