„Einmal Grundeinkommen, bitte“ – etwas differenzierter wäre auch nicht schlecht…

…so ließe sich ein Beitrag von Mariam Misakian und Annika Janßen auf enkelfähig, einem Online-Magazin, das zum Unternehmen Franz Haniel & Cie gehört, zusammenfassen. Die Autorinnen geben eine Übersicht zur Diskussion um ein Grundeinkommen anhand verschiedener Feldexperimente, deren Aussagekraft sie zwar anzweifeln, ohne aber daraus entsprechende Schlüsse zu ziehen. Wenn Entscheidungen getroffen werden, die die Einführung einer Neuerung betreffen, kann man nie sagen, was genau dabei herauskommt – das gilt nicht nur für die Sphäre des Politischen, sondern für das ganze Leben, also auch für ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Nun, was folgt daraus, etwa, gar keine Entscheidungen zu treffen und alles lassen, wie es ist? An zitierten Äußerungen wird deutlich, wie sehr es hierbei stets um die Frage geht, ob eine solche Veränderung auch gewollt ist.

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Auf Sanktionen in Sozialhilfe weitgehend verzichten?

Die Stadt Zürich scheint das zu machen und ihre Entscheidung zu verteidigen, siehe den Bericht in der Neuen Zürcher Zeitung. Aus dem Beitrag:

„Bei allen übrigen Gruppen verzichtet die Stadt Zürich auf Sanktionen. Die Betroffenen haben zwar die Möglichkeit, Beschäftigungsprogramme zu besuchen, und die meisten tun dies laut Golta auch. Doch wenn sie sich anders entscheiden, haben sie keine Konsequenzen zu gewärtigen. Das Regime galt früher nur für Personen ab 55 Jahren; seit letztem Sommer hält es die Stadt bei allen Altersgruppen über 25 Jahren so.“

„Kaltherzige Schweiz“ – Diskussion über Sozialhilfe im Schweizer Fernsehen

Eine interessante und instruktive Sendung im Schweizer Fernsehen in der Reihe „Arena“, die – wie bei Maischberger – sich um Missbrauch und Ziele der Sozialpolitik dreht. In der Arena bestechen zwei Gäste durch ihre Ausführungen, die Sozialhilfe-Empfängerin Eveline Brown und der Leiter der Sozialhilfe Aarau, Andreas Frey. Ihre bodenständigen Ausführungen lassen die ebenso eingeladenen Politiker und Experten blass erscheinen. Beeindruckend ist, wie selbstverständlich in den Ausführungen von Andreas Frey über das Recht der Bürger gesprochen wird, gegen Behördenbescheide rechtlich vorzugehen, während in Deutschland schnell von einer „Klageindustrie“ gesprochen wird.

In der Aargauer Zeitung findet sich ein lesenswerter Kommentar zur Sendung. Siehe auch „Arrogant gegen die Armen“ (woz).