„Ich kann nicht als Juristin arbeiten. Das macht mich traurig“…

…berichtet eine geflüchtete Ukrainerin, die seit zwei Jahren in Bonn lebt. Der Generalanzeiger Bonn ist der Frage nachgegangen, weshalb „nur“ ein Fünftel der in Deutschland lebenden Flüchtlinge aus der Ukraine im erwerbsfähigen Alter einer Erwerbstätigkeit nachgehen. Was manche offenbar nicht sehen wollen, wird dadurch sichtbar: Es sind Hürden bzw. Herausforderungen verschiedenster Art, die eine höhere Erwerbsteilnahme verhindern.

Es liege weder an den Sozialleistungen, die in anderen Ländern ähnlich hoch sind, dort sind aber die Eintrittshürden in den Arbeitsmarkt niedriger: „Länder wie Polen, Dänemark oder die Niederlande ermöglichen den Geflüchteten nämlich, bürokratische Angelegenheiten mit einfachen digitalen Verfahren zu regeln. In Deutschland hingegen sind sie oft kompliziert und langwierig. Die Ämter kommen kaum hinterher“.

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„Gehen Sie mal auf die Internetseite der Bundesagentur für Arbeit“…

…, die Friedrich Merz noch „Bundesanstalt für Arbeit“ nennt, was werden sie dort sehen? Sie werden dort über Rechte und Pflichten informiert, stoßen alsbald hierauf:

„Ihre finanziellen Leistungen können gemindert werden, wenn Sie Ihre Pflichten verletzen.“

Wo ist da „Werbung für ein sorgenfreies Leben“ zu erkennen? Merz verdreht die Tatsachen, auch wenn seine Kritik an der Bezeichnung „Bürgergeld“ durchaus etwas trifft, allerdings ist es gerade das nicht, was der Begriff suggeriert, und zwar ein Bedingungsloses Grundeinkommen.

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„…wenn ich mich nicht zehn Jahre lang um meine Mutter gekümmert hätte…“

Die Verschriftung entspricht nicht dem Wortlaut des Beitrages.

Treffend

Unzählige Äußerungen aus der SPD (auch von anderen) könnte man hier anführen, um das zu stützen. Aus diesem Grund sind Kampagnen wie die nachstehende ein Hohn. Denn „Respekt“ ist das Mindeste.

Sascha Liebermann

Märchen…

…und die verzweifelte Suche danach, aus dem Bürgergeld mehr zu machen, als es ist.

Sascha Liebermann

„Raus aus Hartz IV. Wie hoch muss der Bruttolohn sein?“

Mit dieser Frage hat sich – wieder einmal – das Portal Sozialpolitik beschäftigt:

„Im vergangenen Dezember stieß Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Ex-Grüner) auf der Suche nach dem SGB-II-Bedarf seiner vierköpfigen Familie auf den Hart-IV-Rechner der Caritas. Der warf ihm einen Betrag von 3.368 Euro aus. Sein Fazit gegenüber BILD: »Wenn ich Alleinverdiener wäre, müsste ich schon um die 4500 brutto heim bringen, um dasselbe zu erreichen« – was seiner Rechnung nach einem Stundenlohn von fast 25 Euro entspräche. Kurz zuvor hatte bereits sein Landrat, Joachim Walter (CDU), im SWR 1 eine ähnliche Rechnung aufgemacht. Erst vor wenigen Tagen zitierte Welt-online Holger Schäfer, Arbeitsmarktökonom vom Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) in Köln, mit den Worten: »Schon bei einer vierköpfigen Familie kann es sein, dass die Stundenlöhne bei 20 Euro oder höher liegen müssen«, um aus der Bürgergeldberechtigung herauszukommen.“

Hier geht es zur Darstellung. Wie nicht selten in diesen Fragen, so zeigt sich auch hier, dass manche reißerische Aussage sich in Luft auflöst, wenn beachtet wird, wie die Gesetzeslage nach dem Sozialgesetzbuch ist.

Sascha Liebermann

„Altersarmut Scham, Existenzangst, Ausgrenzung“…

…eine Podiumsdiskussion veranstaltet von der Thomas Morus Akademie Bensberg in Zusammenarbeit mit dem Caritasverband Wuppertal/Solingen, der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB), dem Katholischen Bildungswerk Wuppertal/Solingen/Remscheid und dem Katholikenrat Solingen

Donnerstag, 6. Juni 2024

Im Fokus: Altersarmut – Scham, Existenzangst, Ausgrenzung

19.15 – 21.00 Uhr
Podiumsdiskussion mitProf. Dr. Sascha Liebermann, Professor für Soziologie an der Alanus Hochschule für Kunst und Gesellschaft, Alfter (Impuls)
Heike Herrig, Vorsitzende des Seniorenbeirats Solingen
Barbara Kahler, Vorstand Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V. (BAGSO)
Jan Welzel, Beigeordneter für Bürgerservice, Recht, Ordnung und Soziales der Stadt Solingen

Hier geht es zum Programm