In einem Land, das so reich ist wie Deutschland, sollte niemandem die Armut im Nacken sitzen. Deshalb fordern wir ein #Grundeinkommen, dass Luft zum Atmen und zur persönlichen Weiterbildung lässt.https://t.co/kcEv8B6D3z#heuteHandeln #bge #sozialpolitik pic.twitter.com/Yw07MtT3tU
— Liberale Demokraten (@LDsozialliberal) February 16, 2020
Was aber heißt das genau?
„Auch die Bürokratie wird massiv reduziert. Die Sicht auf viele Themen und die möglichen Lösungen ändert sich dadurch radikal. Die Finanzierung des bGE wird gesichert durch
- Entfall aller Sozialtransfers
- Ausgleich bei hohen Steuern und hoher Rente
- Wegfall rentenfremder Leistungen durch Sozialversicherungen
- Abbau der Bürokratie
- vermehrten Steuereinnahmen mindestens durch MWSt
- Das bGE ist steuerfrei und ermöglicht die Deckung des Grundbedarfs.“
So steht es im Grundsatzprogramm. Was bedeutet „Entfall aller Sozialtransfers“?
Die Begründung für ein BGE ist leider ausschließlich an Erwerbstätigkeit und der vermeintlichen Entwicklung des Arbeitsmarkts ausgerichtet, aber immerhin.
Sascha Liebermann