Am 15. Oktober sind die Bürger der Hansestadt Hamburg aufgerufen, über eine Volksinitiative abzustimmen, die sich „Hamburg testet Grundeinkommen“ nennt. Hier geht es zur Website.
Kategorie: Hamburg
Aufkleber seit 20. September in Hamburg
Seit zwei Wochen (aktuelles Foto links) hängen die Aufkleber in Hamburger Hoch-, S- und Straßen-Bahnen. Die Aufkleber sind zu sehen, bis die „Gespräche über Morgen“ beginnen.
Vom 11. Oktober bis 10. November werden die Aufkleber in Berlin angebracht, auch um auf die Anhörung zur Petition von Susanne Wiest am 8. November aufmerksam zu machen.
Kontakt zu lokalen Grundeinkommensbefürwortern in Hamburg:
Hamburger Netzwerk Grundeinkommen
Wenn Sie die Aktion unterstützen möchten, engagieren Sie sich aktiv am Ort, schicken Sie uns Fotos von den Aufklebern oder auch von sie anschauenden Passanten. Oder spenden Sie uns einfach. Die Bankverbindung senden wir Ihnen auf Anfrage zu.
Aufkleber ab 20. September in Hamburg
Noch zwei Tage, dann ist es soweit. Wie schon vor eineinhalb Jahren werden unsere Aufkleber im öffentlichen Nahverkehr zu sehen sein (U- und S-Bahn-Wagen). Wir starten die Aktion in Hamburg am 20. September. Die Aufkleber sind dann zu sehen, bis die „Gespräche über Morgen“ beginnen. Am 11. Oktober werden die Aufkleber in Berlin angebracht, auch um auf die Anhörung zur Petition von Susanne Wiest am 8. November aufmerksam zu machen.
Kontakt zu lokalen Grundeinkommensbefürwortern in Hamburg:
Hamburger Netzwerk Grundeinkommen
Wenn Sie die Aktion unterstützen möchten, engagieren Sie sich aktiv am Ort, schicken Sie uns Fotos von den Aufklebern und Passanten, die auf sie aufmerksam geworden sind. Oder spenden Sie uns einfach. Die Bankverbindung senden wir Ihnen auf Anfrage zu.
Aufkleberaktionen in Hamburg und Berlin
Nach längerer Zeit werden wir wieder Aufkleberaktionen durchführen, um auf den Vorschlag eines bGE aufmerksam zu machen. Wie schon vor eineinhalb Jahren werden die Aufkleber im öffentlichen Nahverkehr angebracht und vier Wochen sichtbar sein. Als Orte haben wir Hamburg und Berlin ausgewählt. In Hamburg starten wir am 20. September, die Aufkleber sind dann zu sehen, bis das „Festival über Morgen“ beginnt. In Berlin starten wir voraussichtlich am 11. Oktober, die Aufkleber werden bis zur Anhörung am 8. November (Termin ist noch nicht definitiv!) von Susanne Wiest im Petitionsausschuss zu sehen sein. Sollte sich dieser Termin verschieben, verschieben wir entsprechend die Aktion.
Wenn Sie die Aktion unterstützen möchten, engagieren Sie sich aktiv dort, wo die Aufkleber zu sehen sind, z.B. im Rahmen der „Gespräche über Morgen“ oder spenden Sie uns einfach. Die Bankverbindung senden wir Ihnen auf Anfrage zu.
Wieder einmal: Volksentscheid am Pranger
Nach der Hamburger Entscheidung zur Primarschule wird wieder Gericht über den Volksentscheid gehalten. Es wäre zwar auch interessant, sich mit den Argumenten von Gegnern und Befürwortern der Primarschule auseinanderzusetzen, dem gilt aber hier nicht unsere Aufmerksamkeit. Wer sich für unsere Ansichten zu Bildung interessiert, sei auf den Text „Erfahrung ermöglichen oder Wissen vermitteln?“ verwiesen. Will man etwas über das Demokratieverständnis erfahren, das in der Öffentlichkeit herrscht, sollte man diese Artikel als Dokumente lesen. Es ist erstaunlich, was dort in den Volksentscheid hineininterpretiert wird, es ist ebenso erstaunlich, wie wenig Vertrauen in die Bürger herrscht, Entscheidungen womöglich zu revidieren. Ein Volksentscheid schafft zwar einen Beschluss, er zementiert aber nicht Verhältnisse auf ewig. Die Entscheide müssen (zumindest in der Schweiz) auch mit der Verfassung in Einklang stehen, andernfalls können sie nicht umgesetzt werden. Es ist also keinesfalls so, dass damit aufgehoben werden kann, wozu sich ein Gemeinwesen qua Verfassung bekennt, z.B. die Menschenrechte. Gegen ihn kann wiederum für bessere Vorschläge geworben werden. Nicht von ungefähr wird in einigen Artikeln auf die Entscheidung der Schweizer zum Minarettverbot Bezug genommen. Gerade diese Entscheidung allerdings zeigt sehr deutlich, welche Chancen der Volksentscheid birgt: er schafft eine Entscheidung, über die öffentlich gestritten werden kann, eine wirkliche Entscheidung und nicht etwa nichtsnutzige Umfrageergebnisse.
Siehe auch unseren früheren Kommentar
Eine Auswahl der Kommentare:
Süddeutsche Zeitung
Frankfurter Rundschau
Die Zeit
TAZ
Nachdenkseiten (Punkt 1 bis 3)