Das sagt fast niemand.@GregorGysi:
„Wenn das #BGE, das im Übrigen niemals bedingungslos sein kann, eingeführt wird, dann gibt es keine Arbeitslosenversicherung & keine gesetzliche Rentenversicherung mehr. Denn die Leute haben ja ihr ‚bedingungsloses‘ #Grundeinkommen.“ https://t.co/d7uyu35Pt9— BGE Eisenach (@bge_esa) March 25, 2020
Es ist schon erstaunlich, dass nach einer solch langen und differenzierten Diskussion über ein Bedingungsloses Grundeinkommen (die jüngere seit 2004) ein solch erfahrener Politiker wie Gregor Gysi solch undifferenzierte Äußerungen zum Besten gibt. Nachlässigkeit oder mutwilliges Zerrbild einer Idee? Wenn er gesagt hätte, dass sich mit einem BGE die bisherigen Sozialversicherungssysteme anders darstellen, eine andere Bedeutung haben und deswegen ihre zukünftige Ausgestaltung eine andere sein könnte, das wäre ein bedenkenswerter Hinweis gewesen. Wo es ein BGE gibt, hat die Rentenversicherung nicht mehr dieselbe Aufgabe wie heute, ist eine Grundsicherung in der heutigen Form nicht mehr notwendig. Das wäre aber wohl zu viel der Differenzierung.
Sascha Liebermann