https://twitter.com/aptam/status/1091662737359425537
Die Sorge, die Hermann Scholtz auf Twitter zum Ausdruck bringt, was spricht für sie, was dagegen? In einer Demokratie wird in der Regel nichts plötzlich oder von heute auf morgen eingeführt, vielmehr gehen Entscheidungen mal längere mal kürzere öffentliche Auseinandersetzungen voraus. Solche Auseinandersetzungen können schon als Vorbereitungen auf etwaige Veränderungen durch den Gesetzgeber verstanden werden. Sollte es also tatsächlich zu einer Einführung eines BGE einmal kommen, dann wird das weit im Voraus bekannt sein. Alle können sich auf diese Veränderung einstellen und etwaigen unerwünschten Auswirkungen vorbauen.
Sascha Liebermann