Welche Verantwortung, wofür?

DGB-Landesvorsitzende Anja Weber wurde in einem Interview, das die Westdeutsche Zeitung geführt hat, auch nach dem Bedingungslosen Grundeinkommen gefragt, hier ihre Antwort:

WZ: „Ist das bedingungslose Grundeinkommen für Sie ein Konzept der Zukunft?
Weber: Nein, das bedingungslose Grundeinkommen ist wie eine schöne Seifenblase, in die jeder seine Traumvorstellungen hineinpackt. Der Grundfehler an dem Konzept ist, dass man sich damit aus der Verantwortung stiehlt. Das ist der Hintergrund, warum immer mehr Wirtschaftslobbyisten das Grundeinkommen fordern. Wir werden trotz Digitalisierung weiter Erwerbsarbeit haben. Die Frage, die es zu diskutieren gilt, ist, wie sie gerecht verteilt wird.“

Es ist immer wieder erstaunlich, wie Verantwortung im Zusammenhang mit dem BGE gedeutet wird. Wer dafür plädiert, eine Absicherung nach unten, einen Sockel, für alle einzuziehen, auf dem sich sicher stehen lässt, stiehlt sich aus der Verantwortung. Aber aus welcher und wofür? Frau Weber kennt hier nur eine, die Verantwortung dafür, „Erwerbsarbeit“ gerecht zu verteilen, was letztlich heißt, an einer allgemeinen Erwerbspflicht festzuhalten (siehe auch hier). Denn, wo Erwerbsarbeit für so bedeutend gehalten wird, sollen möglichst alle daran mitwirken. Einkommen jenseits davon, ist entsprechend nicht vorgesehen. Die vermeintlich verantwortungsvolle Haltung, die sie hier zeigt, ist eine, die dem Einzelnen eben nicht mehr Selbstbestimmungsmöglichkeiten geben will. Dass aber gerade dadurch die Möglichkeiten auch für Erwerbstätigkeit sich verändern können, sieht sie nicht. An dieser Haltung ist deutlich zu erkennen, worum es in der Diskussion geht, nämlich um die Frage, ob kollektiv entschieden werden soll, was jemand zu tun hat oder ob ihm diese Verantwortung dafür in seine Hände gelegt wird. Ein BGE schließt in keiner Weise aus, dass für andere Fragen weiterhin gemeinschaftliche Lösungen gefunden werden. Wer anderes behauptet, schafft „Seifenblasen“.

Sascha Liebermann