Mit dem #BGE können wir das tun, was jetzt im Sinne des Gemeinwohl ist – nämlich, kein Einkommen zu erwerben.#Grundeinkommen
— BGE Eisenach (@bge_esa) March 15, 2020
Obwohl meine Zweifel am Sinn solcher Petitionen groß sind, soll hier auf sie hingewiesen werden. Zur Auseinandersetzung mit dem Sinn von Petitionen auch anlässlich derjenigen an den Deutschen Bundestag von Susanne Wiest, sehen Sie hier, hier, hier und hier (mit Bezug auf die Europäische Bürgerinitiative). „Klick“-Demokratie ist nicht dasselbe wie für eine politische Überzeugung im öffentlichen Raum einzustehen. Sicher, eine Petition schließt das andere nicht aus, darf aber dann nicht das letzte Wort sein.
Sascha Liebermann