Bündnis 90/Die Grünen Baden Württemberg für bedingungsloses Grundeinkommen

Bündnis 90/Die Grünen Baden Württemberg haben sich auf Ihrem Parteitag in Heilbronn für ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen. Den Beschluß können Sie hier nachlesen.

Auch wenn mit dieser Entscheidung kein bGE in ausreichender Höhe vorgesehen ist und die Frage der möglichen Selbstbestimmung, die es erlaubt, von der Gestaltung abhängt (siehe unseren jüngsten Kommentar), ist damit die Diskussion um ein bGE vorangekommen. Überhaupt ein solch bedingungslos gewährtes Grundeinkommen ohne Bedarfsprüfung vorzusehen, ist ein wichtiger Schritt, richtete sich die Kritik am bGE in den letzten Jahren doch immer gegen die Bedingungslosigkeit. Welche Bedeutung diese Entscheidung bundespolitisch hat, wird sich zeigen müssen, da erst vor kurzem die Berliner Grünen ein Grundeinkommen abgelehnt haben.

Ein aufschlußreicher, wenn auch nicht überraschend ablehnender Kommentar von Oswald Metzger findet sich hier.

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