Ein Grundeinkommen (BGE) von 1200 Euro ist kein echtes BGE. Die Mehrheit der Menschen kann davon nicht leben. Ein BGE, von dem die Mehrheit der Menschen tatsächlich leben könnte, hat aber einen Haken: es ist nur finanzierbar, wenn die Mehrheit es nicht bezieht.#BGE https://t.co/LUI2VEFEvP
— Mathias Binswanger (@goldmannerdmann) August 18, 2020
Nach Angaben des Portals Sozialpolitik lag die Armutsrisikoschwelle (60% des Medianeinkommens) in Deutschland – je nach Daten, auf die Bezug genommen wird – zwischen 1074 und 1168 Euro für Alleinstehende. Wenn nun in dem Pilotprojekt 1200 vorgesehen sind und – wie bekannt – Grundeinkommen in einem Haushalt kumulieren, befindet sich selbst der Alleinstehende oberhalb der Armutsrisikoschwelle. Was meint Mathias Binswanger hier? Orientiert er sich an den Lebenshaltungskosten in der Schweiz? Wer definiert ein „echtes BGE“? 1200 Euro haben – ohne Beaufsichtigung durch eine Behörde, ohne Erwerbsverpflichtung – oder nicht haben ist ein ziemlicher Unterschied für diejenigen, die heute das nicht haben. Wenn es darüber hinaus bedarfsgeprüfte Leistungen gibt, die durchaus haushaltsbezogen sein können, wäre das eine erhebliche Veränderung.
Sascha Liebermann