Ein BGE infantilisiere Menschen…

…soll Svenja Flaßpöhler, Chefredakteurin des Philosophie Magazins, behauptet haben. Es fehlt bislang eine Quellenangabe dazu, so dass ich mich hier nur unter Vorbehalt äußern kann. Auch wäre der weitere Zusammenhang der Äußerung wichtig, um einschätzen zu können, worum es ging. Weil all dies nicht bekannt ist, betrachte ich die Äußerung einfach für sich. Was ist daran interessant? Es ist der Zusammenhang, der hergestellt wird, denn zum einen steht er in der Tradition libertären Denkens, das im Kollektiv, das dem Einzelnen bestimmend gegenüber treten könnte, die größte Gefahr sieht, eine Art Freiheitsberaubungstheorie wohnt dem inne; zum anderen reiht sie sich ein in die Haltung der Stilllegungsbefürchtungen. Immerhin geht die Äußerung davon aus, dass Bürger sich ihre Selbstbestimmung dadurch nehmen lassen oder sie aufzugeben bereit sind alleine deswegen, weil sie eine Mindesteinkommensgarantie erhalten. Ein BGE spricht dem Einzelnen aber weder seine Selbstbestimmung ab, noch dient es als Erziehungsinstrument. Wie kann es dann zur Infantilisierung führen? Daraus wird nur ein Schuh, wenn jemand der Auffassung ist, staatliche Alimentierungsleistungen bergen per se schon die Gefahr der Entmündigung oder zumindest des Entmündigungsbestrebens. Damit wären grundsätzlich gemeinschaftliche Leistungen in einem politischen Verband, hier unserer Demokratie, in Frage gestellt. Autonomie gäbe es also immer nur bei vollständiger oder weitgehender Unabhängigkeit von anderen – aber das ist illusionär, in keinem Gemeinwesen ist das möglich (siehe hier).

Sascha Liebermann