sagt Ursula Engelen-Kefer im Interview auf Zeit Online, aber was schlägt sie als Lösung vor? Die Diagnose ist nachvollziehbar:
„ZEIT ONLINE: Die soziale Spaltung hat in der Pandemie zugenommen. Was muss die nächste Bundesregierung tun?
Engelen-Kefer: Ein riesiges Problem ist die sogenannte verschämte oder auch verdeckte Armut. Das sind Menschen, die eigentlich aufstockende Hartz-IV-Leistungen erhalten würden, aber aus Angst vor Stigmatisierung den Gang zum Jobcenter meiden. Viele der über zehn Millionen Menschen im Niedriglohnsektor und der 1,5 Millionen Alleinerziehenden gehören ebenso dazu wie viele der über eine Million Rentnerinnen und Rentnern, die noch einer geringfügigen Beschäftigung nachgehen. Die nächste Bundesregierung muss daher zielführend die wachsende Armut bekämpfen. Dazu gehört ein Mindestlohn, der vor Armut schützt. Der SoVD fordert hier wie die Linke 13 Euro. Außerdem muss endlich die Armutsfalle von Millionen Minijobs, vor allem für Frauen, durch Arbeit mit Sozialversicherung beseitigt werden.“
Verdeckte Armut benannt, Gefahr erkannt? Sie macht die Stigmatisierung dafür verantwortlich, dass Ansprüche an das Sozialsystem nicht in Anspruch genommen werden, wie aber will sie dieser Stigmatisierung begegnen? Armut müsse bekämpft werden, ja, aber wie denn? Muss man nicht vielmehr den Gründen für Armut nachgehen und diese Ursachen dann „bekämpfen“? Das wird sie sicher meinen, doch sie bietet keine Antwort. Der Mindestlohn hilft im besten Fall denjenigen, die erwerbstätig sind über die ganze Lebensspanne, die anderen jedoch, die andere Aufgaben im Leben für wichtig halten, was leistet er für sie? Engelen-Kefer bleibt hier ganz der „Arbeitsgesellschaft“ verhaftet und vertritt damit erwartbare Gewerkschaftspositionen. Gegen Sanktionen spricht sie sich hier nicht aus, die können also bleiben.
Dass Frau Engelen-Kefer mit einem BGE nicht warm wird, dazu siehe hier.
Sascha Liebermann