…ein Veranstaltung des Paritätischen BW, zu der Thomas Poreski als Referent und Diskutant eingeladen war. In der Bildunterschrift zum Video findet sich folgende Erläuterung: „Alle Parteien haben inzwischen das bedingungslose Grundeinkommen in ihren Wahlprogrammen, jedoch mit unterschiedlichen Ausprägungen“.
Wie der Veranstalter darauf kommt, bleibt sein Geheimnis. Im Vortrag wird ein früherer Entwurf zu einer Grünen Grundsicherung erwähnt, der von Poreski und Manuel Emmler im Jahr 2006 vorgestellt wurde. Wir haben den Vorschlag damals mehrfach kommentiert, besonders frappierend war die Kopplung der Kindergrundsicherung an den Halbtagesbesuch eines Kindergartens (S. 10 des Entwurfs), womit er über damals und noch heute geltende Regelung hinausging, denn der Besuch eines Kindergartens bzw. einer Kita sind freiwillig. Auch war diese Grundsicherung noch relativ niedrig angesetzt, das ist in dem hier vorgestellten Konzept offenbar nicht mehr angestrebt.
An einer Stelle der sehr sachlichen Diskussion und der auch überzeugenden Antworten von Thomas Poreski auf Bedenken gegen die etwaige Befürwortung eines BGE von Unternehmerseite fällt eine etwas überraschende Aussage. Mit dem Hinweis darauf, dass ein solches Konzept ökonomisch tragfähig sein müsse, stellt Poreski heraus, dass der damalige Entwurf einer Grünen Grundsicherung auf der Basis ökonomischer Modelle geprüft und als finanzierbar befunden wurde. Was Poreski damit als gesichert behauptet, ist aber nur eine Modellsimulation, die gar nichts darüber aussagt, wie es tatsächlich sein wird, nachdem ein BGE eingeführt wurde.
Dass die Handlungsmöglichkeiten, die ein solches BGE schaffen könnte, auch von der Betragshöhe abhängt, wird in der Diskussion erkennbar.
Sascha Liebermann