…meint zumindest Clemens Hoffmann in seinem Beitrag zum Bedingungslosen Grundeinkommen in der Sendung WDR Politikum (ab Minute 14:48).
So erfreulich es ist, dass darüber wieder einmal berichtet wird, so selbstverständlich ist der Vorschlag mittlerweile, wenn die Parteien ihn als Begriff zur negativen Abgrenzung gebrauchen, z. B. gegenüber dem Bürgergeld. Dennoch scheint er zur Zeit nicht für relevant gehalten ztu werden, es gebe, so Hoffmann andere sozialpolitische Fragen zu beantworten. Doch an seinen Ausführungen wird dann gerade deutlich, dass wegen dieser Fragen ein BGE nach wie vor eben relevant bleibt, weil es andere Möglichkeiten schüfe.
Ärgerlich ist allerdings die missverständliche Darstellung des Vorschlages, so wird das BGE – wieder einmal – mit der Negativen Einkommensteuer in einen Topf geworfen, obwohl es eine andere Struktur hat. Im Falle einer NES werden Einkommen und Mindestsicherung ja verrechnet, womit letztere ihren unabhängigen Charakter gerade verliert. Ein BGE sieht hingegen vielmehr vor, dass es bereitgestellt wird ganz unabhängig von anderen Einkommensarten und nur diese letzteren dann – je nach Vorschlag – direkt besteuert werden. Es erfolgt also keine Verrechnung.
…ein Pauschalbetrag ohne Verpflichtung sei „fast ein wenig kindisch“… weiterlesen