…ein Beitrag von Stefan Sell zur wieder einmal aufgeflammten Diskussion zur Entwicklung der Sozialleistungsquoten. Wir hatten schon darauf hingewiesen. Hier ein Auszug aus Sells Beitrag.
„➔ Ein anderer, weitaus wichtigerer Einwand betrifft die sehr einseitige Darstellung von Bruttogrößen als reine Ausgaben. Ob nun gewollt oder nicht – bei dem normalen Bürger (und offensichtlich auch vielen Journalisten) wird eine Wahrnehmung der Sozialausgaben als ein reines Kostenproblem ausgelöst bzw. verfestigt. Als wenn die Ausgaben ins Nirwana fließen. Man muss an dieser Stelle doch zweierlei Klarstellungen vornehmen: Zum einen handelt es sich um Bruttoströme. Also wenn man berücksichtigt, dass die beiden größten Ausgabenblöcke mit 304,1 Milliarden Euro auf die Rentenversicherung und 228,6 Milliarden auf die Krankenversicherung entfallen, dann muss man zur Kenntnis nehmen, dass diesen Zahlungsflüssen auch wieder Rückflüsse an den Staat und die Sozialversicherungen sowie weitere Effekte gegenüberstehen. Also die Renten, die ausgezahlt werden, geben die meisten Rentner wieder aus, daraus wird Beschäftigung generiert (aus der dann Steuern und Sozialabgaben fließen) und ganze Wirtschaftszweige werden darüber finanziert (Einzelhandel usw.). Die Gesundheits- und Pflegeausgaben sind in einem großen Umfang Ausgaben, die mit Personalausgaben verbunden sind. Also schon rein fiskalisch gesehen sind die Nettogrößen ganz anders, als es die Bruttowerte nahelegen. Hinzu kommt, dass ein großer Teil der Ausgaben nachfrageseitige Effekte in der Volkswirtschaft haben, die man mit berücksichtigen muss.“
Zahlwerte müssen zum einen ins Verhältnis zueinander gesetzt werden. Zum anderen müssen die Kreisläufe von Ausgaben und Einnahmen zusammenbetrachtet werden. Wie Löhne Ausgaben und Einnahmen sind, so auch Sozialleistungen.
Sascha Liebermann