… und die Stromkosten bleiben auch im Bürgergeld ein Problem“, ein Beitrag von Stefan Sell auf Aktuelle Sozialpolitik.
Kategorie: Stefan Sell
„Viele, bei einigen sogar „besonders viele“ Babyboomer steigen schon mit 63 aus dem Erwerbsleben aus…
…und in den Rentenbezug ein. Aber stimmt das überhaupt?“ – fragt Stefan Sell und weist auf die verkürzte Berichterstattung hin, siehe hier.
„Aber hatte nicht das Bundesverfassungsgericht …? Hat es nicht“…
Wegen der aktuellen Diskussion um ein „Bürgergeld“ sei hier an die Kommentierung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 5. November 2019 durch Stefan Sell erinnert, der die ganze Widersprüchlichkeit deutlich macht. Sie führt dazu, dass verschiedene Dinge aus diesem Urteil abgeleitet werden können, auch der vollständige Leistungsentzug, ebenso aber, dass das Grundgesetz keine Sanktionen verlangt, der Gesetzgeber sie aber einführen kann.
Sascha Liebermann
„…geht es bei der Höhe der Regelbedarfe um das, was von Staats wegen als „soziokulturelles Existenzminimum“ definiert wird…“
…so Stefan Sell in einem Beitrag zu den Bürgergeld-Vorschlägen des Bundesarbeitsministers und der Diskussion dazu.
Wie bei vielen Diskussionen zu dieser Frage soll hier der Hinweis nicht fehlen, wie sehr ein Bedingungsloses Grundeinkommen sowohl die Frage nach dem soziokulturellen Existenzminimum anders beantworten würde als alle bedürftigkeitsorientierten Vorschläge als auch die Anrechungsproblematik in die Vergangenheit verbannte.
Es stellt sich also immer die Frage, was will man erreichen. Dazu müsste man sich der differenzierten BGE-Debatte öffnen, statt sie mit Scheingefechten abzuwehren, wie jüngst die vorsorgliche Abwehr des Bürgergelds damit zu begründen, es sei ja schon der Weg zum BGE.
Sascha Liebermann
Vielleicht ein Grund für Fachkräftemangel?
In den Sommerferien müssen rund 4.000 befristet angestellte Lehrer in Baden-Württemberg #Arbeitslosengeld beantragen – die Zahl ist gestiegen. Mit diesem Vorgehen spart das Land 15 Millionen Euro: https://t.co/624ZolCbyo
— Stefan Sell (@stefansell) July 2, 2022
„Sanktionen im SGB II: (U)nzulässige Kürzung des Existenzminimums?
Sanktionen im SGB II: (Un)zulässige Kürzung des Existenzminimums? https://t.co/lXaekqx5Ez @iaq_due pic.twitter.com/2uJszmF4U4
— Stefan Sell (@stefansell) May 3, 2022
„#IchbinArmutsbetroffen“ – Einkommensmangel überwiegt,…
(Viraler) Aufstand der Armen? Unter dem Hashtag #IchbinArmutsbetroffen schildern Menschen mit finanziellen Problemen ihr Leben – und stellen gängige Klischees infrage. Politische Antworten aber bleiben aus, meint @JoergWimalasena: https://t.co/rHPJhsC374
— Stefan Sell (@stefansell) May 19, 2022
…wer ökonomisch „schwach“ ist, ist eben nicht sozial schwach, doch häufig wird genau das behauptet.
Sascha Liebermann
„Die Tafeln geraten immer stärker unter Druck…“
Die Tafeln geraten immer stärker unter Druck: Allein die Nürnberger Tafel verzeichnete im März rund 2.200 Neukunden aus der Ukraine. Und das bei wachsenden Zahlen auch der hiesigen Bedürftigen: https://t.co/yoKUs5laaQ
— Stefan Sell (@stefansell) April 4, 2022
Wie ist es denn nun mit Sanktionen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts?
Das scheint mit eine sehr wohlwollende Auslegung des Urteils, Stefan Sell hat die Widersprüchlichkeit in aller Deutlichkeit kommentiert – „ein vollständiger Leistungsentzug kann zu rechtfertigen sein“ (https://t.co/gHvoFGT15O) – das steht im Urteil
— Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) March 17, 2022
Stefan Sell hatte schon kurz nach der Verkündigung des Urteils auf die Widersprüche hingewiesen (siehe Link im Tweet oder auch hier).
Sascha Liebermann
„Mit dem Arbeitsplatz kann man mehr verlieren als nur den Job“,…
Stefanie Gundert und Laura Pohlan (2022): Materielle und soziale Teilhabe: Mit dem Arbeitsplatz kann man mehr verlieren als nur den Job: https://t.co/QuGZYnOVER
Und ein Interview mit Gundert/Pohlan: https://t.co/t5d4zUZvHe #Arbeitslosigkeit
— Stefan Sell (@stefansell) February 4, 2022
…nun, das mag als Bekräftigung bisheriger Studienergebnisse interessant sein, eine neue Einsicht ist es nicht, man denke nur an „Die Arbeitslosen von Marienthal“. Im Fazit ihres Beitrags schreiben die Autorinnen:
„Arbeitslosigkeit gilt als Risikofaktor für soziale Exklusion, denn die Möglichkeiten zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben hängen – zumindest für Menschen im erwerbsfähigen Alter – eng mit der Teilhabe am Erwerbsleben zusammen.“
Es ist aber nicht einfach die fehlende „Teilhabe“ am Erwerbsleben, die solche Folgen mit sich bringt, sondern die normative Stellung dieser „Teilhabe“. Nicht erwerbstätig zu sein bedeutet, in einem Zustand zu leben, der als unerwünscht gilt. Das betrifft direkt „Menschen im erwerbsfähigen Alter“, aber mittelbar auch Jugendliche und junge Erwachsene, denen daran deutlich wird, welcher Beitrag zum Gemeinwesen vor allen anderen erwartet wird. Gäbe es den normativen Vorrang nicht, hätte Erwerbslosigkeit gar nicht die Bedeutung, die sie heute hat. An einer weiteren Stelle heißt es:
„Mit dem Arbeitsplatz kann man mehr verlieren als nur den Job“,… weiterlesen