…darüber berichtet BIEN Schweiz auf seiner Website.
Kategorie: BIEN-Schweiz
„Warum sind Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) und Vollgeld miteinander verknüpft?“…
…fragt Anne-Beatrice Duparc auf der Seite von BIEN Schweiz.
Die Schweiz stimmt ab…
…über die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“, und zwar am 5. Juni. Das meldete das Schweizer Grundeinkommensnetzwerk BIEN in den vergangenen Tagen. Auf der Website des Schweizer Parlaments ist der Termin noch nicht veröffentlicht.
Die Volksabstimmung könnte Anlaß dafür sein, bis zu diesem Termin und am selben Tag Grundeinkommens-Veranstaltungen auch in Deutschland zu organisieren. Thematisch könnte dabei besonders das Verhältnis von Bedingungslosem Grundeinkommen und Demokratie herausgestellt werden. Am Abstimmungstag könnte es Abstimmungs-„Partys“ geben, die Gelegenheit bieten, die Berichterstattung in der Schweiz via Internet zu verfolgen. Es könnte Kurzvorträge geben, Filme könnten gezeigt werden.
„Die Schweizerische Kampagne für das bedingungslose Grundeinkommen ist lanciert“…
…meldet BIEN Schweiz.
„In Bern behandelt das Parlement jetzt die Initiative, während die eidgenössischen Wahlen und die Volksabstimmung für die Initiative nahen. Vor diesem Hintergrund entstand der Bedarf an einer nationalen Organisation mit dem Zweck, die Zusammenarbeit der verschiedenen Personen oder involvierten Netzwerke zu fördern, die Kohärenz unserer Kommunikation zu erleichtern und Mittel zu beschaffen. Um diesen Bedarf zu erfüllen wurde soeben in Zürich die Vereinigung «Kampagne Bedingungsloses Grundeinkommen Schweiz» lanciert…“. Hier geht es zur Website.
Interessantes Interview mit Albert Jörimann, Präsident von BIEN-Schweiz
Ein in vielerlei Hinsicht interessantes Interview mit Albert Jörimann, dem Präsidenten von BIEN-Schweiz, ist nachzulesen beim Netzwerk Grundeinkommen. Er spricht u.a. über die durchaus eigenwillige Entstehung von BIEN-Schweiz, den Schritt aus der akademischen in die öffentliche Diskussion durch die Initiative Grundeinkommen Basel in 2006 und die aktuelle Entwicklung der Volksinitiative. Häufig ist in Schweizer Medien berichtet worden, das die Sozialdemokratische Partei der Schweiz das Grundeinkommen in ihr Programm aufgenommen habe, das kommt auch im Interview vor. Im Programm selbst ist nicht eindeutig, dass damit ein Bedingungsloses Grundeinkommen gemeint ist, dass jederzeit für alle zur Verfügung stünde (siehe S.26, 2. im Programm der SP von 2010). Interessant ist auch, wie gelassen er in die politische Vernunft vertraut:
„…Auch eine bürgerliche Mehrheit im Parlament wird es nicht wagen, einen Volksentscheid aufgrund einer klaren Kampagne (Grundeinkommen von 2500 Schweizer Franken pro Person und Monat, mindestens aber die maximale AHV-Rente von 2320 Franken pro Person und Monat) einfach so auszunützen für eine Attacke auf die sozialen Errungenschaften. Die Versuchung ist ja immer da, dafür braucht es keine Grundeinkommensinitiative. Aber die politische Vernunft wird diese Leute davon abhalten, ihrerseits in Extremismus und in Unvernunft zu verfallen (wenn man ihre eigenen Argumente mal gegen sie umdrehen darf). Und wenn sie dieser Versuchung dann doch nicht widerstehen können, gibt es zwei recht effiziente Abwehrmechanismen: Gegen ein eindeutig schlechtes Grundeinkommensgesetz kann man jederzeit das Referendum ergreifen, dafür sind dann nicht mehr 100.000, sondern nur noch 50.000 Unterschriften nötig. Und dann gibt es ja auch wieder mal Neuwahlen. Da wird man jene Personen klar benennen, welche dafür gesorgt haben, dass der Sinn der Initiative ins Gegenteil verkehrt wurde….“
Siehe auch ein Interview mit Götz W. Werner zur Volksinitiative, das Enno Schmidt geführt hat.