„Es geht um Würde und Anerkennung“ – oder doch nur um das Gegenteil davon?

Die Frage stellt sich, wenn man das Interview mit der Politologin Silja Häusermann liest, das Daniel Binswanger mit ihr für das Magazin Republik führte. Vor der nachstehend zitierten Passage geht es um „Bildung von Humankapital“, „Chancen“ und „Inklusion“ – alles nur bezogen auf den Arbeitsmarkt. Und dann kommt das Bedingungslose Grundeinkommen ins Spiel. Binswanger fragt:

„Und das ehemalige Elektorat?
Die Industriearbeiterklasse spricht man mit sozialer Investitionspolitik eher weniger gut an, nicht zuletzt wegen ihres Fokus auf Bildung, Frauen und Kinder. Die heutige Dienstleistungsarbeiterklasse hingegen eher. Deshalb sehe ich soziale Investitionspolitik als inhaltlich und elektoral vielversprechend für die Linke. Das ist im Übrigen die exakte Antithese zum bedingungslosen Grundeinkommen. Es gibt ja Leute, welche so ein Grundeinkommen als die neue sozialdemokratische Vision sehen. Aus meiner Sicht wäre das die definitive Kapitulation.
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Bedingungsloses Grundeinkommen? Geld allein genügt nicht!

So ist eine Stellungnahme der Grundwertekommission beim Parteivorstand der SPD übertitelt, die im vergangenen November veröffentlicht wurde. Die dort gelieferten Einsichten sind nicht überraschend, wenn man nachliest, wer der Kommission angehört. Einzelne Mitglieder hatten sich in den letzten Jahren zum BGE geäußert. Die Friedrich Ebert Stiftung hat nun gleichfalls eine Studie vorgelegt: „Das Grundeinkommen in der gesellschaftspolitischen Debatte“, verfasst von Stephan Lessenich.

Beide Studien zeigen, dass die Debatte nun die SPD auf oberster Ebene erreicht hat. Auch das ist ein Erfolg der anhaltenden, beharrlichen öffentlichen Diskussion dank der vielen engagierten BGE-Streiter.

Nachtrag: Mittlerweile hat die Anhörung zu den beiden Studien stattgefunden. Auf der Website des Archiv Grundeinkommen sind Videomitschnitte der Veranstaltung der Friedrich Ebert Stiftung in Berlin abgelegt. Sie geben einen guten Einblick in die Debatte um das BGE und den Stand der Diskussion in der SPD.