…und die Berichterstattung zum Auslaufen desselben, die jüngst zu einem Hin und Her medialer Aufmerksamkeit geführt hatte. Nach einem langen Beitrag mit dem Titel „Den Finnen geht beim (angeblichen) „Experiment“ zum „bedingungslosen Grundeinkommen“ (vorsätzlich) die Puste aus und in Deutschland wird dem ganzen Ansatz ein „Sozialstaat 4.0″ entgegengestellt“ schreibt Stefan Sell am Ende zum Bedingungslosen Grundeinkommen, dem er selbst nicht gerade aufgeschlossen gegenüber steht, nicht einmal der Eröterung etwaiger Möglichkeiten, die es schaffen würde:
„Die Debatte geht also weiter – und dabei werden uns die Finnen nicht weiterhelfen, selbst wenn irgendwann einmal die Auswertungen der Wissenschaftler den Ende des Jahres auslaufenden Modellversuch betreffend vorgelegt werden, wobei da noch einige Zeit ins Land gehen wird und muss. Aber derzeit, das lässt sich erkennen und behaupten, ist die Zeit nicht reif für eine derart fundamentale Veränderung, wie sie mit einem bedingungslosen Grundeinkommen verbunden wäre. Da müssten die Vertreter des Ansatzes noch viel Überzeugungsarbeit leisten. Aber auch die eher graduellen, manche würden sagen „klassisch“ angelegten Reformperspektiven der IG Metall einen Sozialstaat 4.0 betreffend, erscheinen gegenwärtig vor dem Hintergrund der massiven Angriffe auf Teilbereiche der gegebenen sozialen Sicherung und der faktischen Abkoppelung eines Teils der Menschen von den Segnungen des bisherigen Sozialstaatsmodells schon an sich visionär und müssen hinsichtlich ihrer Realisierungswahrscheinlichkeit mit einem großen Fragezeichen versehen werden.“
Dass zur Zeit keine Mehrheiten für eine Veränderung hin zum BGE bestehen, ist wohl unstrittig. Sie können aber schneller auftauchen, als man denkt. Was sind die Alternativen? Wie die jüngste Stellungnahme der IG Metall und Äußerungen der anderen Gewerkschaften erahnen lässt, bedeuten sie, weitgehend im alten Fahrwasser weiterzumachen.
Siehe frühere Kommentare zur Stefan Sells Ausführungen zum BGE hier.
Sascha Liebermann