Grundeinkommen from Yorkfield on Vimeo.
Beachten Sie die Ausführungen von Sahra Wagenknecht, die im Grunde auch für ein BGE sprechen könnten (siehe auch hier).
Marc Friedrich hat sich jüngst durch widersprüchliche Äußerungen zum BGE hervorgetan. Im Interview mit der Wochenzeitung der freitag (fett gesetzt) sagte er:
„Ihre Lösung ist das Bedingungslose Grundeinkommen. Früher waren Sie doch Gegner des BGE.
Ich hatte die typischen Vorurteile, die wir in dem Buch hoffentlich gut ausgeräumt haben. Denn wenn man sich damit beschäftigt, merkt man: Wir alle bekommen jetzt schon ein Grundeinkommen, durch den Steuerfreibetrag von 8.820 Euro. Ob man das jetzt Negative Einkommenssteuer nennt wie Milton Friedman oder Grundeinkommen, das ist völlig egal.“
Wie man eine Sache nennt ist das eine, ob aber dann dasselbe drinsteckt, etwas anderes (siehe meinen Kommentar zur Negativen Einkommensteuer hier).
Danach sagte er:
„Und Sie glauben, Ihr Konzept wird funktionieren?
Das weiß ich sogar. Feldversuche zum BGE haben ja gezeigt, dass es funktioniert. Oder würden Ihnen 1.ooo Euro pro Monat reichen? Der Mensch möchte weiterkommen, ein besseres Leben haben. Leute, die Drogen nehmen, kriminell sind oder gar nichts machen, die wird es immer geben. Die muss man halt mittragen. Ganz egal, in welchem System.“
Bei aller Sympathie für ein BGE sind Feldversuche keine wirklichen Belege, weil sie mit einem allgemeinen BGE nicht vergleichbar sind (siehe hier und hier). Immerhin geht Friedrich von einem Wunsch oder Bedürfnis des Menschen aus, weiterkommen zu wollen. Man könnte allerdings dem entgegenhalten, dass der Wunsch, nicht immer weiterkommen zu müssen, ebenso sein Recht hätte mit einem BGE.
An einer späteren Stelle heißt es dann:
„Und die würden dann für ein Grundeinkommen sorgen. Aber wenn die Produktionsmittel in Gemeinschaftseigentum überführt würden, bräuchte man das BGE nicht mehr, oder?
Stimmt. Aber Sie vergessen den Faktor Mensch. Der Mensch ist opportunistisch, egoistisch, gierig. All diese Utopien sind immer gescheitert. Da bin ich absoluter Realist, klingt toll auf dem Papier, ist unrealistisch – auf der Bewusstseinsstufe, auf der wir heute sind.“
Weshalb bräuchte man für diesen Fall ein BGE nicht mehr? Gemeineigentum beantwortet noch nicht die Frage, wie Einkommen bereitgestellt wird, vielleicht findet sich dazu im Buch eine Ausführung, die sich hier nicht erschließt. Irritierend ist, was er über den Menschen sagt, der „opportunistisch, egoistisch, gierig“ sei. Was soll diese Plattitüde besagen? Wenn heute am Vorrang von Erwerbstätigkeit ebenso festgehalten wird wie an der Überzeugung, ohne Druck gehe nichts, dann hat das mit Opportunismus ebenso wenig zu tun wie mit Egoismus, mit Gier schon gar nicht. Es ist die simple Überzeugung, dass das, was so ist, das Richtige ist. Deswegen ist sie ja auch so beharrlich und genau deswegen hat es das BGE so schwer.
Sascha Liebermann