Das #BGE hat es in den Beschluss "Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit: Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit" vom #spdbt19 geschafft. Wenn auch nicht so, wie ich es gerne hätte. Die SPD sieht es als 'sich von Verantwortung freizukaufen' :-/https://t.co/ItpHt3TLsU
— Michael Salbeck (@IsAutonomous) December 8, 2019
Bei aller Sympathie dafür, Veränderungen zu wagen, entsprechen sie doch der Rhetorik nicht. Das „Bürgergeld“ kann, wohlwollend gelesen, als unantastbares Existenzminimum gelesen werden. Doch zugleich gibt es Mitwirkungspflichten, die sich aus der „Teilhabevereinbarung“ ergeben. Abgesehen davon bezeugt der gesamte Beschluss schon in der Reihung des Titels, dass die SPD am verengten Begriff von Arbeit festhält und damit Leistung in Erwerbstätigkeit gerade entwertet. Siehe dazu meinen Kommentar hier.
Sascha Liebermann