Abgefahren, dass Steinmeier überhaupt noch da ist. Architekt einer Politik, die zu Massenaustritten, dem Ende der SPD als Volkspartei und der Gründung der Linkspartei geführt hat. Als Kanzlerkandidat historische Wahlniederlage angeführt, sich trotzdem als Fraktionschef ausgerufen https://t.co/muxbCbI43M
— Jörg Wimalasena (@JoergWimalasena) February 13, 2022
Siehe auch unseren Kommentar dazu hier.
…ein Beitrag von Jörg Wimalasena in der taz.
Deutlich wird in dem Beitrag, welch stigmatisierende Auswirkungen die Konstruktion des gegenwärtigen Sozialstaats für Leistungsbezieher hat. Die im Interview porträtierte Dame gibt Einblick in ihre Erfahrungen mit dem Jobcenter. So heißt es an einer Stelle:
„Der Kindergrundsicherung der Grünen könne sie durchaus etwas abgewinnen, sagt sie und erzählt von den Entbehrungen ihres Sohns, der als Jugendlicher nicht einmal mit auf die Konfirmationsfahrt fahren konnte. Die 80 Euro Teilnahmegebühr hatte Ammler damals nicht. Teilüberweisungen habe die Kirche nicht zugelassen. „Man muss eben Prioritäten setzen“, habe man ihr gesagt. Dass die Grünen ihre Vorschläge durchsetzen werden, glaubt sie aber nicht. ‚Die haben das Ganze doch mitinitiiert.‘ Und jetzt wolle jeder irgendwie Hartz IV verbessern, doch Priorität habe das Thema nicht.“
Die Erfahrung der Herablassung, die sie hier schildert, erklärt sich allerdings nicht alleine aus der Erwerbszentriertheit des Leistungsgefüges, es ist ein herablassender Blick auf diejenigen, die aus welchen Gründen auch immer bestimmten Erwartungen nicht entsprechend, ganz wie es z. B. auch Anna Mayr in ihren Interviews schildert (die daraus allerdings überraschende Schlüsse zieht, siehe dazu hier).
Wichtig ist hier auch das Glaubwürdigkeitsproblem, mit dem die Grünen zu ringen haben, einst hatten sie Hartz IV gemeinsam mit der SPD eingeführt und lange hat es gedauert, bis sie eingeräumt haben, dass diese Form der Sozialpolitik problematisch ist. Wie weit ihre Abkehr davon aber tatsächlich gehen wird, wenn sie Regierungsverantwortung haben, muss sich erst zeigen. Da keine der Parteien, die in den letzten Bundesregierungen waren, eine solche Abkehr ernsthaft erwogen haben, ist die im Beitrag porträtierte Frau Ammler zurecht skeptisch.
…darüber schreibt Jörg Wimalasena auf Zeit Online. Es geht hierbei um das Sozialsystem in den USA und deutlich wird auch hier, was ein Bedingungsloses Grundeinkommen leisten könnte.
Ein konstruktiver Beitrag von Jörg Wimalasena in der taz über das Bedingungslose Grundeinkommen, der es als linke Angelegenheit einführt. Das ist wiederum misslich, denn die Argumente, die darin vorgebracht werden, greifen viel weiter und sind letztlich aus dem Geist der Demokratie zu rechtfertigen.
