„Bedingungsloses Grundeinkommen – Wie deutsche Parteien dazu stehen“…

…ein Beitrag auf der Website von swr info. Zu den Äußerungen von Michael Fuchs, die hier wiedergegeben werden, vergleiche die Diskussion bei Phoenix und meine Anmerkung dazu. Dass der Betrag in Schweizer Franken, der für die dortige Diskussion wichtig war, einfach – trotz unterschiedlicher Kaufkraftverhältnisse – in Euro umgerechnet und auf die deutsche Diskussion übertragen wird, kann nur als Gedankenlosigkeit bezeichnet werden. Oder als Denkfaulheit?

„Das bedingungslose Grundeinkommen – Utopie oder Realität?“ – Diskussion bei Phoenix

Eine um etwa zehn Minuten gekürzte Version (wegen der tagesaktuellen Meldung zum Bundespräsidenten) finden Sie hier. Achten Sie auf die Bemerkung von Michael Fuchs (CDU) am Ende: „Es wird mit Sicherheit eine bestimmte Gruppe geben, die nicht mehr arbeiten geht“. Fuchs räumt also ein, dass ein BGE nicht im Allgemeinen zu einem nachlassenden Erwerbsengagement führe, sondern nur bei einer bestimmten Gruppe. Darüber hinaus relativiert er seinen Vorbehalt, dass, wer schon ausreichend versorgt sei (Familie mit zwei Kindern = 4000 Euro), noch arbeiten gehe. Unter Umständen könne dies der Fall sein. Deutlich wird daran, wie sehr es beim BGE darum geht, wie viele Gestaltungsmöglichkeiten für das eigene Leben den Bürgern gelassen werden und ob von einer starken Gemeinwohlbindung ausgegangen wird.

Sascha Liebermann