…sagte Carsten Schneider, SPD, in einem Interview auf Börse Online. Hier die gesamte Passage im Wortlaut:
Börse Online: „Immer mehr, vor allem auch junge Migranten landen im Hartz-IV-Bezug, während die Zahlen der Inländer sinken. Was halten Sie von der Abschaffung der Sanktionen für Leistungsbezieher, die es an der nötigen Eigeninitiative fehlen lassen, oder gar von einem bedingungslosen Grundeinkommen?“
Schneider:“ Ich bin sehr dafür, dass wir ein Arbeitslosengeld II als Grundsicherung haben, für das die Grundprinzipien des „Fördern und Fordern“ uneingeschränkt gelten – auch mit Sanktionen. Wer vertretbare Arbeitsplatzangebote bewusst ausschlägt, muss auch weiterhin mit Leistungskürzungen rechnen. Das bedingungslose Grundeinkommen halte ich für dekadent, weil es ein Schlaraffenland vorgaukelt, in dem es sich ohne Arbeit leben lässt.“
Die Frage ist schon suggestiv, denn Sanktionen sind ein in den Sozialgesetzbüchern definiertes Instrument, das auf alle Leistungsbezieher Anwendung finden kann, siehe hier. Mit „Eigeninitiative“ hat das wenig zu tun. Wie antwortet Schneider?
Sanktionen sind eine gute Sache, sie befürwortet er, offenbar ohne Abstrich. „Vertretbare Arbeitsplatzangebote“ sind dasselbe wie „zumutbare“ Angebote, die befürwortet Sahra Wagenknecht auch. Gaukelt denn das BGE ein Schlaraffenland vor? Doch nur für diejenigen, die der Meinung sind, Leistung komme von Entbehrung und Härte, von der Nötigung zur Überwindung des inneren Schweinehundes. Wer in der BGE-Diskussion behauptet, Wohlstand komme von selbst? Kein ernsthafter Befürworter. Ein Popanz, den er hier aufbaut. Und Arbeit? Ja, welche nur – für Schneider klar: Erwerbsarbeit, dann lässt sich gelassen über die andere hingwegsehen, die den größeren Umfang ausmacht und unerlässlich ist.
Seinen früheren Ausführungen ist Schneider treu geblieben. Dekadenz haben auch andere gewittert, siehe hier.
Sascha Liebermann