„Das bedingungslose Grundeinkommen halte ich für dekadent“…

…sagte Carsten Schneider, SPD, in einem Interview auf Börse Online. Hier die gesamte Passage im Wortlaut:

Börse Online: „Immer mehr, vor allem auch junge Migranten landen im Hartz-IV-Bezug, während die Zahlen der Inländer sinken. Was halten Sie von der Abschaffung der Sanktionen für Leistungsbezieher, die es an der nötigen Eigeninitiative fehlen lassen, oder gar von einem bedingungs­losen Grundeinkommen?“
Schneider:“ Ich bin sehr dafür, dass wir ein Arbeitslosengeld II als Grundsicherung haben, für das die Grundprinzipien des „Fördern und Fordern“ uneingeschränkt gelten – auch mit Sanktionen. Wer vertretbare Arbeitsplatzangebote bewusst ausschlägt, muss auch weiterhin mit Leistungskürzungen rechnen. Das bedingungslose Grundeinkommen halte ich für dekadent, weil es ein Schlaraffenland vorgaukelt, in dem es sich ohne Arbeit leben lässt.“

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Selbstverklärung – Carsten Schneider (SPD) über den Aufbruch vor 20 Jahren

Darüber schrieb der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion im Tagesspiegel.

„Zwanzig Jahre und sechs Regierungen später hat sich in Deutschland eine gewisse Zukunftsernüchterung breitgemacht. Es ist paradox: Eigentlich geht es unserem Land so gut wie nie. Die Gesellschaft ist vielfältiger und offener geworden. Die Wirtschaft ist in bester Verfassung. Der Sozialstaat steht – bei allen Mängeln – auf festem Fundament. „Cool Germany“ titelte jüngst der britische Economist; 1999 hatte das Blatt Deutschland noch als „kranken Mann Europas“ bezeichnet. Dies sind nicht zuletzt die Früchte des rot-grünen Reformprojektes von 1998 bis 2005, das eben weit mehr als die Arbeitsmarktpolitik umfasste.“

Wäre es hier nötig zu erwähnen, welche Stellung der Niedriglohnsektor hat, wie viele Personen sich im Arbeitslosengeld II-Bezug (siehe auch hier) befinden und wie immer mehr das ganze Leben an Arbeitsmarkttauglichkeit ausgerichtet wird? Herr Schneider hat das sicher nur unabsichtlich übersehen. Schaut man darüber hinaus auf die Entwicklung der Erwerbstätigen und das Arbeitsvolumen (siehe hier, hier und hier), werden einem die Folgen des hohen Maßes an Teilzeitarbeit vor Augen geführt, der im Alter zu niedrigen Renten führt, wenn Teilzeiterwerbstätigkeit dauerhaft ausgeübt wird.

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