Hubertus Heil verschweigt der deutschen Öffentlichkeit,
▫️dass wir vor den Folgen eines bedingungslosen Grundeinkommens („Bürgergeld“) gewarnt haben.
▫️dass wir einen spürbaren Unterschied zwischen nicht-erwerbsfähigen und erwerbsfähigen und zwischen jüngeren und älteren… https://t.co/1ujybekIna— Jens Spahn (@jensspahn) November 22, 2023
Jens Spahn agiert offenbar im Bemühen um dramatisierende Zuspitzung, damit die Opposition einen Stich in der Debatte machen kann. Wenn das „Bürgergeld“ ein BGE wäre, gäbe es manche Folgen gar nicht, die seit Wochen in Raum gestellt werden:
1) Abstand zwischen BGE und Lohn wäre immer sichergestellt, da er dazukäme.
2) Zwischen ernsthaften Bewerbern und solchen, die auf Aufforderung sich bewerben, wären auf einfachere Weise zu unterscheiden.
3) Leistung müsste nicht mehr simuliert werden, um Beschäftigung zu sichern.
4) Das Existenzminimum wäre immer abgesichert und könnte gegen Löhne nicht ausgespielt werden.
5) Familien wären abgesichert und könnten sich freier überlegen, wie sie die Aufgabe Eltern zu sein, schultern wollen.
6) Es erhielten tatsächlich alle Bürger, ohne Wenn und Aber.
Aber: wer will das schon? Stattdessen werden die überkommenen „Haudrauf“-Debatten geführt.
Siehe unsere früheren Beiträge zu Äußerungen Jens Spahns.
Sascha Liebermann