Wie schneidet das altbekannte #BAföG im Vergleich zum bedingungslosen #Grundeinkommen ab? Nicht so gut, finden wir! Deshalb: Grundeinkommen für faire #Bildungschancen! pic.twitter.com/BO7oZ69ptZ
— Expedition Grundeinkommen (@expeditionbge) June 13, 2022
Kategorie: Bafög
Wieder ein schönes Beispiel dafür, was ein Bedingungsloses Grundeinkommen leisten könnte,…
#BAföG sollte existenzsichernd sein, tatsächlich ist es viel zu niedrig. Wir zeigen @Paritaet , dass über 30 Prozent der Studierenden und darunter fast 80 Prozent der Alleinlebenden in #Armut leben. Das muss sich ändern! Zur Studie hier lang: https://t.co/8Odpk5abE1
— Joachim Rock (@JoachimRock) May 17, 2022
…das zielgenau wäre, weil es alle erreichte und keiner durchs Netz fiele, während die vermeintlich zielgenauen sozialstaatlichen Leistungen nicht selten am Ziel vorbeigehen.
Sascha Liebermann
…und zwar nicht nur in dieser Hinsicht
Das #BGE ist der echte Befreiungsschlag. #Grundeinkommen https://t.co/qrd4beSPDK
— BGE Eisenach (@bge_esa) January 7, 2021
„Corona-Knick bei den Nebenjobs“ – was ein Bedingungsloses Grundeinkommen…
…leisten könnte, wird an diesem Beitrag in der Frankfurter Rundschau klar. Ein BGE wäre eben ein dauerhaftes Bafög ohne Zweckbindung.
Sascha Liebermann
Je länger, desto mehr: ein Bedingungsloses Grundeinkommen hilft direkt, nicht auf Umwegen
Nach und nach wird sichtbar, dass alle ein Einkommen brauchen. Unglücklicherweise immer erst dann, wenn’s tatsächlich fehlt. Ein #BGE installiert einen Mechanismus, dass es nie mehr fehlt, egal, um welche Gruppe es sich handelt. Das wäre eine weitsichtige Lösung. Michael Sienhold
— BGE Eisenach (@bge_esa) June 8, 2020
Michael Sienhold reagierte hier auf einen Bericht der tagesschau.
„Bafög öffnen und ausweiten!“ – Mit einem BGE wäre – nicht nur das – gar nicht nötig gewesen
Auch Studierende brauchen in diesen Zeiten Hilfe. Kredite wie von Frau Karliczek vorgeschlagen, helfen überhaupt nicht. Studierende müssen das Geld in wenigen Monaten zurückzahlen. Wie soll das gehen? Stattdessen: Bafög öffnen und ausweiten! https://t.co/ClvJTR0Jga pic.twitter.com/VFKYWBQG8A
— Lars Klingbeil (@larsklingbeil) 27. April 2020
Nun kommt ein Vorschlag nach dem anderen, wie Einkommensstabilisierung in der Breite erreicht werden könnte, mit einem BGE müssten wir darüber gar nicht reden. Die Rückständigkeit unseres Verständnisses sozialer Sicherung zeigt sich an allen Ecken und Enden.
Sascha Liebermann
Elternunabhängiges BAfög ein Bedingungsloses Grundeinkommen?
fdp: "wann kommt denn endlich ein elternunabhaengiges bafoeg, was allen studierenden die moeglichkeit zum studium gibt?"
karliczek: "das elternunabhaengige bafoeg waere wie ein bedingungsloses grundeinkommen und genau an der stelle lehnen wir es ab."#bge statt bafoeg. pic.twitter.com/22jQ5kPKqh
— £€$$? ▼ ¥€$! (@tx0h) January 31, 2019
Die Bundestagsdebatte vom 30. Januar, aus der diese Passage stammt, finden Sie hier. Doch in der Frage, ob ein elternunabhängiges BAfög einem BGE gleichzusetzen sei, herrscht offenbar Verwirrung, denn BAfög ist immer zweckgebunden, ein BGE ist personengebunden ohne anderen Zweck, es handelt sich also um zwei vollkommen verschiedene Dinge. Dass die Bundesbildungsministerin aber den Vergleich zieht, zeigt schon, wo die Empfindlichkeiten liegen.
Sascha Liebermann
Es geht auch anders – universalistische Studienfinanzierung in Dänemark
Anders als in Deutschland, wo – laut Artikel bei Spiegel Online – nur 20 % der Studenten in den Genuß von Bafög kommen, hat in Dänemark jeder dänische Student einen Anspruch auf Förderung (nur 85 % nehmen sie in Anspruch), ganz gleich wie das Einkommen der Eltern aussieht. Es handelt sich um ein universalistisches Fördersystem, es ist nicht gruppenspezifisch, fördert also nicht nach bestimmten Merkmalen. Möglich macht dies ein anderes Selbstverständnis der Dänen, eine andere politische Kultur als in Deutschland.
Was hat das mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen zu tun? In Dänemark gibt es das genauso wenig wie hier, aktivierende Sozialpolitik ist auch dort fest verankert, und dennoch ist die Ausgestaltung anders. Dem Individuum wird mehr zugetraut. Es ist diese universalistische Orientierung und eine bestimmte Grundhaltung, die auch für ein BGE notwendig ist. An der Bildungsungleichheit, die auch in Deutschland beklagt wird, hat die Studienförderung dort wenig geändert. Da stellt sich die Frage, ob womöglich am Ziel etwas nicht stimmt.
Sascha Liebermann