Allerdings…

…, es ist nachvollziehbar, dass man als Regierung kleine Erfolge bzw. Fortschritte feiert, weil solche Veränderungen errungen werden müssen. Doch daraus etwas zu machen, das es nicht ist, wirkt doch befremdlich. Sowohl Sanktionen bleiben erhalten als auch Mitwirkungspflichten, daran ändern rhetorische Aufhübschungen nichts. Leistungsbezieher müssen sich an einem Ziel orientieren, das über allem anderen steht: Erwerbstätigkeit.

Sascha Liebermann

Konsequenz ist nicht Schäbigkeit…

…, denn das eine folgt aus dem anderen, wie BGE Eisenach zurecht schreibt. Wer Bedarfe feststellt und Bedürftigkeit zur Voraussetzung der Gewährung einer Leistung macht, muss diese Bedarfe ins Verhältnis zueinander setzen. Wer das für unangemessen hält, muss dafür plädieren, dass die Leistungen direkt zu den Beziehern gelangen, am besten auf einfachstem Wege, also durch ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Dafür aber war Ulrich Schneider bislang nicht zu haben.

Sascha Liebermann

Finde den Fehler…

…- denn zwischen Bedingungslosem Grundeinkommen und Solidarität besteht kein Gegensatz. Auch wenn es ein BGE gibt, stellt sich die Frage für jeden, was er beitragen kann und will, doch sie stellt sich in aller Offenheit und wird nicht auf Erwerbsbeteiligung beschränkt, und sie stellt sich umfassender, denn jegliches Engagement zählt, auch wenn es nur dazu dient, den eigenen Alltag gut bewältigen zu können, weil das eine große Herausforderung ist. Ausgangspunkt muss hierbei die vorbehaltlos geltende Anerkennung der Bürger um ihrer selbst willen sein, denn sie tragen das Gemeinwesen. Wer daran zweifelt, zweifelt an den Grundfesten der Demokratie.

Sascha Liebermann