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Kategorie: SPD Rhein Erft

Guido van den Berg – ein früher Grundeinkommensbefürworter in der SPD ist verstorben

Wie wir gestern zufällig erfahren haben, ist im Mai dieses Jahres Guido van den Berg (1975-2019), Mitglied der SPD, MdL NRW und in verschiedenen Funktionen der SPD aktiv, verstorben.

Wir haben ihn im Jahr 2006 kennengelernt, in einer frühen Phase der jüngeren Diskussion um ein BGE. Auf seine Einladung hin hielten Thomas Loer und ich Vorträge vor der SPD Rhein Erft (siehe hier und hier). Guido van den Berg zählte zu den wenigen SPD-Mitgliedern, die sich nicht nur für ein BGE interessiert, sondern darüber auch offen diskutiert haben. Seine Rede anlässlich der Podiumsdiskussion (siehe hier) aus dem Jahre 2006 bezeugt dies ebenso wie sein Beitrag gemeinsam mit Bernd Coumanns auf vorwärts.de. Im Jahr 2010 veröffentlichte die SPD Rhein Erft ihr Modell eines BGEs und im selben Jahr fasste der SPD Kreistag einen entsprechenden Beschluss (siehe hier).

Wie weit die SPD Rhein Erft und Guido van den Berg der eigenen Partei voraus war, zeigt sich an den jüngsten Äußerungen der Kandidatin für den Parteivorsitz der SPD, Saskia Esken, die eine Diskussion für ein BGE für äußerst wichtig erachtet.

Frühere Beiträge zur SPD Rhein Erft von uns finden Sie hier.

Weitere Beiträge zum Grundeinkommen auf der Website der SPD Rhein Erft.

Für die Initiative Freiheit statt Vollbeschäftigung
Sascha Liebermann

Woher rührt der politische Stillstand? – Die SPD-Brandenburg als Antwort

Wer sich mit dem Vorschlag eines Grundeinkommens beschäftigt und mit Einwänden dagegen auseinandersetzt, fragt sich alsbald, weshalb sich diese Einwände gegen das Grundeinkommen wenden sollen. Viele sprechen Probleme an, die wir längst haben und die nicht durch ein Grundeinkommen erst entstehen werden. Folglich müsste man sich fragen, ob diese Probleme nicht gerade deswegen entstanden sind, weil wir auf denselben Wegen weitermachen, die zu ihnen geführt haben. Genau das aber bemerken die Kritiker nicht. Statt ihren Blick auf die vielfältigen Chancen eines bedingungslosen Grundeinkommen in allen Bereichen unseres Zusammenlebens zu richten, stecken sie in der Vergangenheit und in realitätsfremden Vorstellungen fest.

An einer Pressemitteilung der SPD-Brandenburg mit dem Titel „Bedingungsloses Grundeinkommen ist keine Lösung“ lässt sich ablesen, weshalb Denk-Stillstand und damit politischer Stillstand herrscht. Solange wir nicht auf unsere tatsächlichen Lebensverhältnisse schauen, die uns lehren, dass die Menschen ihr Leben ohnehin in ihre eigenen Hände nehmen, so gut sie es können, solange wird es solche Verlautbarungen geben wie diese Pressemitteilung. Allerdings: auch in der SPD ist nicht alles Brandenburg, es gibt auch Rhein Erft. Dort wird immerhin ein Grundeinkommen mittels Negativer Einkommensteuer angestrebt wird, auch wenn das nicht dasselbe ist wie ein bedingungsloses Grundeinkommen (Hinweis 1, Hinweis 2, Hinweis 3).

Sascha Liebermann

SPD Rhein Erft – SPD muss sich mit Grundeinkommen auseinandersetzen

Schon seit einiger Zeit hat sich die SPD Kreisverband Rhein Erft für ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen. Nun hat Guido van den Berg, Kreisvorsitzender, in der taz gefordert, die SPD müsse sich nun an der Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen beteiligen, sie müsse den Mut haben, neue Ansätze zu denken.

Bundesparteitag der SPD – zwei Anträge zum bedingungslosen Grundeinkommen

Für den Bundesparteitag der SPD in Hamburg liegen zwei Anträge zum bedingungslosen Grundeinkommen vor. Der eine stammt vom Unterbezirk Rhein Erft (Antragsbuch II, S. 573, 3,8 MB; Antragsteil in HTML), der andere vom Ortsverband Weilheim, Landesverband Bayern (Antragsbuch I, S. 71, 2 MB; Antragsteil in HTML). Die SPD Rhein Erft setzt sich schon länger für das bGE ein, wir hatten darüber berichtet.