Soziale Spaltung: Auf die Frage von @TiloJung äußert sich #Wirtschaftsweise @WielandVolker zur #Vermögens-Ungleichheit in DE. Höhere #VermögensSteuern lehnt er ab, fordert aber eine Reform der #ErbschaftsSteuer mit niedrigen Sätzen und weniger Ausnahmen. pic.twitter.com/S7HKi7umkk
— phoenix (@phoenix_de) November 10, 2021
…diese Frage stellt sich, wenn man den Ausführungen Volker Wielands folgt, der in der Pressekonferenz zur Vorstellung des Jahresgutachten des Sachverständigenrats sich zur Auswirkungen einer Vermögenssteuer äußerte. Er sei dagegen, denn sie werde sich auf Arbeitsplätze auswirken, auf
„Arbeitsplätze, die geschaffen werden, die wir ja brauchen, um die Menschen in Beschäftigung zu bekommen und zu halten“
Brauchen wir Arbeitsplätze einfach so oder brauchen wir sie dann, wenn sie zur Bereitstellung von Gütern und Dienstleistungen notwendig sind?
Letzteres scheint mir die einzig angemessene Antwort, denn Arbeitsplätze sind keine sozialfürsorgerische Maßnahme, sie verzehren Lebenszeit, die frei werden kann, wenn Automaten diese Aufgaben übernehmen können. Brauchen wir sie „um Menschen in Beschäftigung zu bringen und zu halten“? Auch hier gilt: wenn sie zum oben genannten Zweck notwendig sind, sonst nicht. Einkommensbereitstellung kann auch anders erfolgen als über „Beschäftigung“.
An den Ausführungen wird deutlich, wie sehr drei verschiedene Aufgaben miteinander verflochten werden, die sich dadurch gegenseitig behindern. 1) Die Bereitstellung von Gütern und Dienstleistungen ist ein Zweck, für den menschliche Arbeitskraft notwendig sein kann, aber nicht muss. 2) „Beschäftigung“ zur Sicherung von Einkommen und Kaufkraft in Haushalten ist wichtig, damit Güter und Dienstleistungen überhaupt genutzt werden können. 3) „Beschäftigung“ als sozialdisziplinierende Maßnahme, um Bürger dazu anzuhalten, einen Beitrag zum Wohlergehen des Gemeinwesens zu leisten.
1) und 2) sind wichtig, müssen aber unabhängig voneinander betrachtet werden; 3) entspricht einem paternalistischen Verständnis, das mit den Grundfesten der modernen Demokratie schwerlich zu vereinen ist.
Sascha Liebermann