Woher rührt der politische Stillstand? – Die SPD-Brandenburg als Antwort

Wer sich mit dem Vorschlag eines Grundeinkommens beschäftigt und mit Einwänden dagegen auseinandersetzt, fragt sich alsbald, weshalb sich diese Einwände gegen das Grundeinkommen wenden sollen. Viele sprechen Probleme an, die wir längst haben und die nicht durch ein Grundeinkommen erst entstehen werden. Folglich müsste man sich fragen, ob diese Probleme nicht gerade deswegen entstanden sind, weil wir auf denselben Wegen weitermachen, die zu ihnen geführt haben. Genau das aber bemerken die Kritiker nicht. Statt ihren Blick auf die vielfältigen Chancen eines bedingungslosen Grundeinkommen in allen Bereichen unseres Zusammenlebens zu richten, stecken sie in der Vergangenheit und in realitätsfremden Vorstellungen fest.

An einer Pressemitteilung der SPD-Brandenburg mit dem Titel „Bedingungsloses Grundeinkommen ist keine Lösung“ lässt sich ablesen, weshalb Denk-Stillstand und damit politischer Stillstand herrscht. Solange wir nicht auf unsere tatsächlichen Lebensverhältnisse schauen, die uns lehren, dass die Menschen ihr Leben ohnehin in ihre eigenen Hände nehmen, so gut sie es können, solange wird es solche Verlautbarungen geben wie diese Pressemitteilung. Allerdings: auch in der SPD ist nicht alles Brandenburg, es gibt auch Rhein Erft. Dort wird immerhin ein Grundeinkommen mittels Negativer Einkommensteuer angestrebt wird, auch wenn das nicht dasselbe ist wie ein bedingungsloses Grundeinkommen (Hinweis 1, Hinweis 2, Hinweis 3).

Sascha Liebermann

Deutschland und seine Verhältnisse – die zweite

Vor kurzem haben wir auf ein Interviews mit Peter Bofinger hingewiesen (Quelle 1, Quelle 2) hingewiesen, in denen er davon spricht, dass wir unter unseren Verhältnissen leben. In diese Richtung argumentiert auch Heiner Flassbeck in einem Interview im Deutschlandfunk von heute.

Beide argumentieren damit gegen den Strom der Meinungen, die die öffentliche Berichterstattung prägen. Siehe auch „Das Janusgesicht der Schulden“.

„Das Janusgesicht der Staatsschulden“

Unter diesem Titel ist in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 10. Juni ein Beitrag von Carl Christian von Weizsäcker erschienen. Er ist für die Diskussion über Staatsverschuldung, Schuldenbremse und Sparpakete aufschlussreich, da er die Staatsschulden ins Verhältnis zum privaten Vermögen in Deutschland setzt. Da stellt sich die Lage gleich ganz anders dar, als wenn nur auf die Schuldenseite verwiesen wird, ohne auf die Gläubigerseite (Privatvermögen) zu schauen.

Es gibt auch eine ausführliche Ergänzung zum Zeitungsbeitrag.

Siehe auch ein Interview im Manager-Magazin „Wir sparen uns die Krise“.

„Freiheit, sich zu entscheiden“ – Interview mit Sascha Liebermann

Unter diesem Titel ist ein Interview mit Sascha Liebermann in der Hessisch-Niedersächsischen Allgemeinen Zeitung am 10. Juni erschienen. Hier geht es zur Printversion, hier zur etwas längeren Online-Version.

„Von der Wiege bis zur Bahre“, Bericht zum Vortrag von Sascha Liebermann in Kassel, der auch Anlass für das obige Interview war, in extratip.

„Warum ist ein bedingungsloses Grundeinkommen nötig“ – Vortragsmitschnitt

Auf Einladung der Arbeitsgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Kassel hat Sascha Liebermann unter oben genanntem Titel am 11. Juni einen Vortrag im Anthroposophischen Zentrum in Kassel gehalten.

Hier Teile des Mitschnitts: