…ein Beitrag von Malcolm Torry im European Social Policy Blog. Darin weist er auf die Missverständnisse in öffentlichen Debatten hin, wenn es um ein „Basic Income“ geht, die aus dem nachlässigen Umgang mit der Begriffswahl resultieren. Die verschiedensten Dinge werden als BI bezeichnet, ohne das dies beachtet wird. Er gibt eine hilfreiche Kurzübersicht über Fallstricke und Kurzschlüsse in der Debatte.
Was Torrys Einschätzung dazu betrifft, weshalb die Schweizer Volksabstimmung 2016 gegen den Vorschlag zur Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens ausging, erscheint mir vorschnell. Wer mit der Debatte vertraut ist und selbst Vorträge hält, kann immer wieder die Erfahrung machen, dass in der Regel Diskutanden, die Einwände vorbringen, gar nicht mit den Hintergründen der Finanzierung vertraut sind, nur Bruttokosten berechnen oder wenn eine Finanzierungsrechnung als Rechnung plausibel erscheint, die unkalkulierbaren Ungewissheiten gegen die Idee anführen. Es ist dann eben doch die ganz grundsätzliche Frage, ob denn von der Leistungsbereitschaft der Bürger in jeder Hinsicht ausgegangen wird und ein BGE daran eben nichts ändern würde oder Leistungsbereitschaft in einer kruden Form als Resultat von Anreizen verstanden wird. Die Überzeugungen, auf die man da stößt, sind äußerst simpel und weitgehend realitätsfremd.
Den von Torry angeführten Punkt, den er für einen wichtigen unter anderen hält, hatte auch Philippe van Parijs in einem Interview mit brand eins angeführt, siehe dazu den Kommentar von Thomas Loer.
Sascha Liebermann