Wir fanden eher fragwürdig, mit welchen Zerrbildern direkter Demokratie und mit welchen Falschinformationen Robert Habeck und @JTrittin die Ablehnung von Volksentscheiden begründet haben. Beide sind offensichtlich überhaupt nicht im Thema.
— Mehr Demokratie e.V. (@Volksentscheid) November 24, 2020
…muss man gegen Volksabstimmungen und vergleichbare Verfahren sein. Als sei das „Nein“ zur EU-Verfassung nicht legitimer Ausdruck der Willensbildung. Dieselben Einwände wurden in Deutschland schon gegen die Minarett-Abstimmung in der Schweiz vorgebracht, nur weil sie vermeintlich etablierten Positionen vor Augen geführt hat, dass das Volk die Sache anders sieht. Auch in der Schweiz haben wir es mit einem Mischsystem aus Repräsentation und Referendum bzw. Volksabstimmung zu tun, Referenden bieten die Chance, Problemlagen sichtbar werden zu lassen, die in Repräsentationsorganen zu wenig oder gar nicht wahrgenommen werden.
Sascha Liebermann