… und warum bist Du dann gegen ein #bGE, Annalena? Das würde ALLEN helfen, besonders auch Frauen.
— Arfst Wagner (@Arfst_Wagner) January 26, 2021
Kategorie: Bündnis 90/Die Grünen
„Die Grünen wollen Hartz IV durch Garantiesicherung überwinden“ – Kommentar von Michael Opielka
Die #Grünen wollen #HartzIV durch #Garantiesicherung überwinden https://t.co/Hkjza9X4Rt Das Konzept ist ein guter Schritt. Freilich: sie haben 2003 #HartzIV opportunistisch mit eingeführt, an der Spitze sitzen noch die gleichen. Glaubwürdig? Denn …
— Michael Opielka (@MichaelOpielka) January 10, 2021
Weitere Beiträge zur Garantiesicherung von unserer Seite finden Sie hier.
Hintergründe zum „Bekenntnis der Grünen zum BGE“ – von Rico Grimm
Für meinen neuen Newsletter habe ich mir angeschaut, wie es zum Bekenntnis der Grünen zum #BGE kam – und was das bedeuten könnte. Thread/Text https://t.co/FpD3pZL843
— Rico Grimm (@gri_mm) November 26, 2020
Wenn Verfahrensergebnisse nur dann gut sind, wenn das Erwünschte erreicht wird…
Wir fanden eher fragwürdig, mit welchen Zerrbildern direkter Demokratie und mit welchen Falschinformationen Robert Habeck und @JTrittin die Ablehnung von Volksentscheiden begründet haben. Beide sind offensichtlich überhaupt nicht im Thema.
— Mehr Demokratie e.V. (@Volksentscheid) November 24, 2020
…muss man gegen Volksabstimmungen und vergleichbare Verfahren sein. Als sei das „Nein“ zur EU-Verfassung nicht legitimer Ausdruck der Willensbildung. Dieselben Einwände wurden in Deutschland schon gegen die Minarett-Abstimmung in der Schweiz vorgebracht, nur weil sie vermeintlich etablierten Positionen vor Augen geführt hat, dass das Volk die Sache anders sieht. Auch in der Schweiz haben wir es mit einem Mischsystem aus Repräsentation und Referendum bzw. Volksabstimmung zu tun, Referenden bieten die Chance, Problemlagen sichtbar werden zu lassen, die in Repräsentationsorganen zu wenig oder gar nicht wahrgenommen werden.
Sascha Liebermann
Bundesdelegiertenkonferenz Bündnis 90/ Die Grünen – Vorträge zu Garantiesicherung und Grundeinkommen
Video bei Youtube anschauen. Ab 4 h 45 Min geht es um Garantiesicherung.
Unverbindliche Bürgerräte vs. Volksabstimmungen – Partizipation ist selbstverständlich in der Demokratie, die Frage ist nur, mit welchen Verfahren
Starkes Plädoyer für #Bürgerräte im #Grundsatzprogramm @Die_Gruenen✌& Bekenntnis zu direkten Beteiligungsmöglichkeiten zur Bereicherung repräsentativer Demokratie. Explizite Erwähnung #Volksentscheid leider knapp abgelehnt, aber wir bleiben DIE Partei für Partizipation! #dbdk20
— Anna Christmann (@annachristmann) November 22, 2020
Bürgerräte erinnern einen an Bürgerbeteiligungsverfahren oder gar an Bürgerdialoge – alle drei haben keinen verbindlichen Charakter. Was sie leisten können, dazu braucht es sie nicht. Volksabstimmungen bzw. Referenden, wie sie in der Schweiz durchgeführt werden, sind wirkungsvoll und verbindlich.
Siehe unseren Beitrag zu Volksabstimmungen hier und hier.
Sascha Liebermann
Garantiesicherung orientiert sich „an der Leitidee eines Bedingungslosen Grundeinkommens“
Wir haben es geschafft!
Mit großer Mehrheit hat die #dbdk20 den Satz
„Dabei orientieren wir uns an der Leitidee eines Bedingungslosen Grundeinkommens.“
in ihr Grundsatzprogramm aufgenommen!#GrundeinkommenIstGrundsatz
Ich danke allen, die dazu beigetragen haben.#Grundeinkommen— Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (@W_SK) November 22, 2020
Siehe auch die Fragen und Antworten zum Tweet sowie den Unterschied zwischen den Anträgen hier. Der angenommene Vorschlag unterscheidet sich nur durch einen Satz am Ende vom Vorschlag des Bundesvorstandes.
„Garantiesicherung lockert, doch scheut überfällige Reform Richtung Bürgerversicherung“
Danke an @W_SK und #GrundeinkommenWirdGrundsatz! Freilich: Die #Elite #Machthabenden der #Grünen kämpfen seit Jahrzehnten gegen #Grundeinkommen und für #Workfare #Hartz4. #Garantiesicherung lockert, doch scheut überfällige Reform Richtung #Bürgerversicherung https://t.co/DLXdghIojH
— Michael Opielka (@MichaelOpielka) November 22, 2020
Böckenförde und die Voraussetzungen der freiheitlichen Demokratie – und die Grünen?
Liebe Grüne, Böckenförde hatte da so eine Ahnung:#dbdk20 #Grundeinkommen pic.twitter.com/qnrSYr0YT7
— Hans-Florian Hoyer (@hfhoyer) November 22, 2020
Siehe auch unseren Beitrag dazu hier.
Die Grünen streichen Volksentscheide aus ihrem Grundsatzprogramm
#dbdk20: @Die_Gruenen kippen die Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden aus ihrem Grundsatzprogramm. #volksentscheid pic.twitter.com/ZZsovGkUgp
— Mehr Demokratie e.V. (@Volksentscheid) November 22, 2020