15 Jahre Netzwerk Grundeinkommen – Anfänge der erneuten Grundeinkommensdiskussion

Das Netzwerk Grundeinkommen wurde vor 15 Jahren gegründet und hat aus diesem Anlass vier der fünf Gründer um eine Einschätzung gebeten, die zugleich Rückblick auf die Entstehung und die Entwicklung der Debatte sind. Beiträge von Birgit Zenker, Michael Opielka und Katja Kipping liegen vor, Wolfram Otto verstarb in 2018, der Beitrag von Ronald Blaschke folgt (update 16.7.: er steht nun auch online). Über diese Gespräche hinaus wäre es sicher auch interessant, einmal zu erfahren, welche Erfahrungen weitere ehemalige Mitglieder des Netzwerkrates in ihrer Amtszeit gemacht haben (Kritik wurde immer wieder einmal geäußert), welche Herausforderungen sich boten, welche Schwierigkeiten es gab – da Michael Opielka diesbezüglich Kritik übt.

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Eine Stimme unter anderen oder was hat Joe Kaeser zur Grundrente zu sagen?

Nur weil jemand Vorstand eines großen Konzerns ist, heißt das nicht, dass er etwas Gehaltvolles zu sagen hätte. Neben Michael Opielkas Verweis auf andere Länder könnte hier auch der Grundfreibetrag in der Einkommensteuer angeführt werden – der gilt ganz ohne Bedürftigkeitsprüfung. Aber da befindet sich Joe Kaeser im selben Boot wie andere, die meinen ein Grundeinkommen sei ungerecht, weil die „Reichen“ es nicht brauchen – den Grundfreibetrag „brauchen“ sie auch nicht, das ist aber gar nicht, worum es dabei geht.

Sascha Liebermann

In wessen Namen wird Sozialpolitik gemacht? Politische Souveränität als Ideologie?

Letzteres zumindest erkennt Michael Opielka in meinem Hinweis darauf, wer Legitimationsquelle politischer Entscheidungen ist und verwechselt diese Legitimationsquelle mit den praktischen Rechtsfolgen von Entscheidungen. Träger politischer Rechte im umfassenden Sinne sind in einer Demokratie nur die Staatsbürger. Sozialpolitik wird in deren Namen gemacht und muss sich vor ihnen rechtfertigen, gleichwohl muss sie Lösungen anbieten, die möglichst breit wirken können. Dass Sozialpolitik selbstverständlich Folgen für alle hat, die sich im Territorialgebiet des Staates aufhalten, der diese zu verantworten hat, ist etwas gänzlich anderes.

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Michael Opielka zu Schonvermögen bei Hartz IV und einem bedarfsunabhängigen Grundeinkommen

„Grundeinkommen light – zu Robert Habecks Garantiesicherung“…

…ein Kommentar von Michael Opielka zum Vorschlag von Robert Habeck, der auf Widersprüchlichkeiten hinweist und zugleich die Möglichkeit eines weitreichenden Bruches mit bisherigen Prinzipien des Sozialstaats erkennt. Siehe dazu auch die Beiträge hier und hier.

„Altenpflege braucht Ehrenamtliche“ – Zukunftsszenarien…

…darüber berichtete der NDR anlässlich der Vorstellung einer Studie von Michael Opielka und Sophie Peter für das Institut für Sozialökologie (ISÖ) mit dem Titel „Zukunftsszenario Altenhilfe Schleswig-Holstein 2030/2045“. Siehe auch die Pressemeldung der Diakonie Schleswig-Holstein. Das Thema ist brisant angesichts der Entwicklung der Altersstruktur, doch die Frage ist, wie ihm begegnet werden kann. Wenn etwa 73 % der Pflegeleistungen im häuslichen Umfeld von Angehörigen erbracht werden, muss eine Lösung dort ansetzen, denn eine weitere Verlagerung auf Pflegeeinrichtungen ist unrealistisch. Wie aber ansetzen? Ein Bedingungsloses Grundeinkommen öffnet Türen, die sich miteinander verbinden lassen. Siehe „“Ist die Pflege noch zu retten?“ – welchen Beitrag könnte ein Bedingungsloses Grundeinkommen leisten…“

Sascha Liebermann