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Kategorie: Michael Opielka

Ehrbare Erwerbstätige vs. Arbeitslose – mit Grundeinkommen gäbe es dieses Problem so nicht

Erbschaftssteuer und Grundeinkommen

„Was ist ein Grünes Grundeinkommen?“ – Gespräch mit Michael Opielka…

…in der Reihe Sommer-Talk des Grünen Netzwerk Grundeinkommen. Hier geht es zum Gespräch. Michael Opielka engagierte sich schon in den 1980er Jahren für ein Garantiertes Grundeinkommen und hat seitdem dazu auch veröffentlicht. Er kann als ausgewiesener Kenner der Diskussion gelten.

Erst die Richtungs- bzw. Gestaltungsfrage, dann die Technik – treffende Anmerkung von Michael Opielka…

…nur dann kommt man über das Bestehende hinaus, innerhalb dessen verschiedene Absicherungsansprüche mit Bezug zu Erwerbsaktivitäten vorgehalten werden und Nicht-Erwerbstätige auf „Hartz IV“ verwiesen werden.

Sascha Liebermann

Entscheidende Frage: Weshalb wird überhaupt „gearbeitet“ und was verändert BGE diesbezüglich? Davon hängt alles ab…

…“Armutsfallentheorem“ ist unterkomplex, siehe schon vor vielen Jahren dazu z. B.:

Zur Kritik des Armutsfallentheorems (Ronald Gebauer und Hanna Petschauer)
Die Arbeitslosigkeitsfalle vor und nach der Hartz-Reform (Georg Vobruba und Sonja Fehr)
Fordern statt Fördern? – Nein! Wege aus Arbeitslosigkeit und Armut erleichtern (Ronald Gebauer)
Arbeit gegen Armut. Grundlagen, historische Genese und empirische Überprüfung des Armutsfallentheorems (Ronald Gebauer)

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15 Jahre Netzwerk Grundeinkommen – Anfänge der erneuten Grundeinkommensdiskussion

Das Netzwerk Grundeinkommen wurde vor 15 Jahren gegründet und hat aus diesem Anlass vier der fünf Gründer um eine Einschätzung gebeten, die zugleich Rückblick auf die Entstehung und die Entwicklung der Debatte sind. Beiträge von Birgit Zenker, Michael Opielka und Katja Kipping liegen vor, Wolfram Otto verstarb in 2018, der Beitrag von Ronald Blaschke folgt (update 16.7.: er steht nun auch online). Über diese Gespräche hinaus wäre es sicher auch interessant, einmal zu erfahren, welche Erfahrungen weitere ehemalige Mitglieder des Netzwerkrates in ihrer Amtszeit gemacht haben (Kritik wurde immer wieder einmal geäußert), welche Herausforderungen sich boten, welche Schwierigkeiten es gab – da Michael Opielka diesbezüglich Kritik übt.

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Eine Stimme unter anderen oder was hat Joe Kaeser zur Grundrente zu sagen?

Nur weil jemand Vorstand eines großen Konzerns ist, heißt das nicht, dass er etwas Gehaltvolles zu sagen hätte. Neben Michael Opielkas Verweis auf andere Länder könnte hier auch der Grundfreibetrag in der Einkommensteuer angeführt werden – der gilt ganz ohne Bedürftigkeitsprüfung. Aber da befindet sich Joe Kaeser im selben Boot wie andere, die meinen ein Grundeinkommen sei ungerecht, weil die „Reichen“ es nicht brauchen – den Grundfreibetrag „brauchen“ sie auch nicht, das ist aber gar nicht, worum es dabei geht.

Sascha Liebermann