100.000 Menschen haben schon ihr Zeichen gesetzt! 10 % der erforderlichen Unterschriftenanzahl sind geschafft! Ein Grund zur Freude! https://t.co/PkukKJcsLi (-jr-) pic.twitter.com/j8AVcMpSHM
— NW Grundeinkommen (@NetzwerkBGE) February 3, 2021
Kategorie: Netzwerk Grundeinkommen
„Grundeinkommen in Namibia – da geht noch was“…
…ein Beitrag von Simone Knapp auf der Website des Netzwerks Grundeinkommen.
Zum damaligen Projekt in Namibia finden sich etliche Beiträge auf der Website des Netzwerkes, unsere Kommentare finden Sie hier.
„Frankreich macht für die Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen mobil“
„Viel mehr als ein einfacher Stoßdämpfer für Krisen, wird das #Grundeinkommen in verschiedenen Ländern zur Realität: Als neue Säule der sozialen Absicherung bewirkt es einen tiefgreifenden Wandel im sozioökonomischen System.“#BGE
— BGE Eisenach (@bge_esa) January 16, 2021
„Einkommensarmut und Höhe Grundeinkommen“ – Ronald Blaschke über „Armutsrisikogrenze“ und Medianeinkommen…
…auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen.
Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen startet
Es geht los! https://t.co/wOkpaXStId pic.twitter.com/kGNfYrWaRm
— NW Grundeinkommen (@NetzwerkBGE) August 24, 2020
Auf der verlinkten Website finden sich weitere Informationen zu dieser EBI und der EBI im allgemeinen.
Es gab schon einmal eine EBI zum Grundeinkommen, siehe dazu hier.
Normenkontrolle ist das eine, politisch zu gestalten das andere…
…darüber schreibt Ronald Blaschke auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen. Hier ein Ausschnitt aus seinem Fazit:
„Schlussfolgerung aus Teil 1 und Teil 2 des Beitrags zum Sanktionsurteil des BVerfG
Man kann und soll sich am Urteil des BVerfG zu den Hartz-IV-Sanktionen abarbeiten. Man kann und soll verfassungsrechtlich relevante Fakten sammeln, die die These untermauern, Mitwirkungspflichten und Sanktionen seien verfassungswidrig. Genauso, wenn nicht sogar wichtiger ist es aber aus meiner Sicht, politisch dafür einzutreten, dass die Sanktionen abgeschafft werden und ein Grundeinkommen eingeführt wird.“
Hiermit hebt Blaschke einen wichtigen Punkt heraus, dass nämlich Urteile des Bundesverfassungsgerichts nichts darüber aussagen, in welche Richtung politisch gestaltet werden sollte. Das BVerfG dient der Normenkontrolle, es prüft, ob Gesetzesnormen mit dem Grundgesetz im Einklang sind. Frei von Verrenkungen ist das BVerfG allerdings nicht, wie gerade das Urteil zu Sanktionen zeigte, aber nicht nur es.
Sascha Liebermann
„Viele Petitionen zum Krisen-Grundeinkommen in Deutschland: Wie weitgehend sind sie?“…
…ein Beitrag von Ronald Blaschke zu laufenden Petitionen auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen.
„Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) Grundeinkommen ist zur Registrierung eingereicht“…
…schreibt das Netzwerk Grundeinkommen in seinem letzten Newsletter:
„Nach erfolgter Registrierung kann die zwölfmonatige Sammlung der notwendigen 1 Million Unterschriften in der EU beginnen. Netzwerke und Aktivist*innen aus 20 EU-Mitgliedsstaaten haben sich schon vernetzt. Als Sammlungsstart haben sie den 9. Mai 2020 vorgesehen. Das ist der Europatag der EU. Wenn die Registrierung erfolgreich ist, kann es dann auch in allen Städten und Gemeinden in Deutschland mit der Sammlung von Unterschriften losgehen. Natürlich kann die EBI auch online unterzeichnet werden. Die Grundeinkommensbewegung in Deutschland wurde gebeten, mindestens 300 000 Unterschriften zu sammeln. Das braucht viel Zeit, wo/men-power und Geld.“
Es ist die zweite Europäische Bürgerinitiative in dieser Angelegenheit, manche halten sie für einen Prüfstein dafür, wie es um ein BGE in Deutschland steht:
Wie vital ist die #Grundeinkommen-Idee in Deutschland im neuen Jahrzehnt? Diese Unterschriften-Sammlung wird es zeigen.
Quelle: https://t.co/azPQCXwFk5 pic.twitter.com/JYWshIY4pQ
— BGE-News Stuttgart (@BGEStuttgart) February 1, 2020
„Nach dem Urteil des BVerfG zu Hartz-IV-Sanktionen: Alles ist möglich“…
…Ronald Blaschke auf der Website des Netzwerk Grundeinkommen zum Urteil des Bundesverfassungsgericht.
„Was lange währt, wird endlich gut!“ – in der SPD bewegt sich etwas…
…in Sachen Grundeinkommen, schreibt Michael Levedag auf der Website des Netzwerks Grundeinkommen. Er bezieht sich auf die Äußerungen von Saskia Eskens (siehe auch hier) die sich nun wiederholt zum Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert hat und die gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans für den Vorstand kandidiert. Levedag erinnert auch an die SPD Rhein Erft, die schon vor etlichen Jahren einen Beschluss in Sachen BGE getroffen hat.
Sascha Liebermann