„Frankreich macht für die Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen mobil“

Noch ist es zu früh, um etwas über Gelingen oder Misslingen zu sagen

So nachvollziehbar die Sorge, die EBI könne scheitern, so verfrüht ist doch die Einschätzung. Unterschriftensammlungen kennen einen ungleichen Verlauf mit Höhen und Tiefen, das war auch in der Schweiz so, als Unterschriften für die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ gesammelt wurden. Es wird also darauf ankommen, dass sich die Unterstützer besonders engagieren.

Meine Einschätzung zur EBI finden Sie hier.

Sascha Liebermann

„BGE-Unterstützenden-Anzahl in Deutschland“ – ich bin skeptisch, ob die Zahlen das widerspiegeln…

…insbesondere bezüglich der Angaben für das Pilotprojekt und der rechtlich unverbindlichen Petition von Tonia Merz auf change.org. Auch der Status der Europäischen Bürgerinitiative ist ja alles andere als stark (siehe auch hier und hier). All das sollte aber nicht davon abhalten, weiterhin beharrlich für ein BGE zu argumentieren und sich öffentlich dafür einzusetzen.

Sascha Liebermann

Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen startet

Auf der verlinkten Website finden sich weitere Informationen zu dieser EBI und der EBI im allgemeinen.

Es gab schon einmal eine EBI zum Grundeinkommen, siehe dazu hier.

„Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) Grundeinkommen ist zur Registrierung eingereicht“…

…schreibt das Netzwerk Grundeinkommen in seinem letzten Newsletter:

„Nach erfolgter Registrierung kann die zwölfmonatige Sammlung der notwendigen 1 Million Unterschriften in der EU beginnen. Netzwerke und Aktivist*innen aus 20 EU-Mitgliedsstaaten haben sich schon vernetzt. Als Sammlungsstart haben sie den 9. Mai 2020 vorgesehen. Das ist der Europatag der EU. Wenn die Registrierung erfolgreich ist, kann es dann auch in allen Städten und Gemeinden in Deutschland mit der Sammlung von Unterschriften losgehen. Natürlich kann die EBI auch online unterzeichnet werden. Die Grundeinkommensbewegung in Deutschland wurde gebeten, mindestens 300 000 Unterschriften zu sammeln. Das braucht viel Zeit, wo/men-power und Geld.“

Es ist die zweite Europäische Bürgerinitiative in dieser Angelegenheit, manche halten sie für einen Prüfstein dafür, wie es um ein BGE in Deutschland steht:

„Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) Grundeinkommen ist zur Registrierung eingereicht“… weiterlesen

„Erfolg oder Scheitern“ – erneute Antwort von Otto Lüdemann auf Sascha Liebermann

Auf die Stellungnahme Sascha Liebermanns im Januar zum Ausgang der EBI Grundeinkommen antwortete Otto Lüdemann vom Hamburger Netzwerk Grundeinkommen mit einem offenen Brief. Auf diesen wiederum reagierte Sascha Liebermann Anfang Februar, worauf Otto Lüdemann nun nochmals geantwortet hat. Prüfen Sie selbst, ob seine Einschätzung zutrifft.