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Kategorie: Michael Opielka

In wessen Namen wird Sozialpolitik gemacht? Politische Souveränität als Ideologie?

Letzteres zumindest erkennt Michael Opielka in meinem Hinweis darauf, wer Legitimationsquelle politischer Entscheidungen ist und verwechselt diese Legitimationsquelle mit den praktischen Rechtsfolgen von Entscheidungen. Träger politischer Rechte im umfassenden Sinne sind in einer Demokratie nur die Staatsbürger. Sozialpolitik wird in deren Namen gemacht und muss sich vor ihnen rechtfertigen, gleichwohl muss sie Lösungen anbieten, die möglichst breit wirken können. Dass Sozialpolitik selbstverständlich Folgen für alle hat, die sich im Territorialgebiet des Staates aufhalten, der diese zu verantworten hat, ist etwas gänzlich anderes.

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Michael Opielka zu Schonvermögen bei Hartz IV und einem bedarfsunabhängigen Grundeinkommen

„Grundeinkommen light – zu Robert Habecks Garantiesicherung“…

…ein Kommentar von Michael Opielka zum Vorschlag von Robert Habeck, der auf Widersprüchlichkeiten hinweist und zugleich die Möglichkeit eines weitreichenden Bruches mit bisherigen Prinzipien des Sozialstaats erkennt. Siehe dazu auch die Beiträge hier und hier.

„Altenpflege braucht Ehrenamtliche“ – Zukunftsszenarien…

…darüber berichtete der NDR anlässlich der Vorstellung einer Studie von Michael Opielka und Sophie Peter für das Institut für Sozialökologie (ISÖ) mit dem Titel „Zukunftsszenario Altenhilfe Schleswig-Holstein 2030/2045“. Siehe auch die Pressemeldung der Diakonie Schleswig-Holstein. Das Thema ist brisant angesichts der Entwicklung der Altersstruktur, doch die Frage ist, wie ihm begegnet werden kann. Wenn etwa 73 % der Pflegeleistungen im häuslichen Umfeld von Angehörigen erbracht werden, muss eine Lösung dort ansetzen, denn eine weitere Verlagerung auf Pflegeeinrichtungen ist unrealistisch. Wie aber ansetzen? Ein Bedingungsloses Grundeinkommen öffnet Türen, die sich miteinander verbinden lassen. Siehe „“Ist die Pflege noch zu retten?“ – welchen Beitrag könnte ein Bedingungsloses Grundeinkommen leisten…“

Sascha Liebermann

„Unehrliche Traumtänze“ des Grundeinkommens…

…konstatiert Ferdinand Knauß in der Wirtschaftswoche der Grundeinkommensdiskussion und kommt mit einem gravierenden Einwand daher, denn über Einwanderung wollen die Befüworter nicht reden: „Die meisten, die das Grundeinkommen fordern, blenden diese Frage [der Einwanderung, SL] einfach aus“. Wer sind „die meisten? Diese Behauptung ist schnell in den Raum geworfen, um die Borniertheit „der Befürworter“ anzuklagen. Oder ist es die Borniertheit Knauß‘, die er zu erkennen gibt, weil er nicht recherchiert?

Knauß verweist z. B. auf eine Formulierung des Netzwerk Grundeinkommen, um sie zu kritisieren, allerdings ohne eine genaue Quelle anzugeben:

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Befreiung durch Bildung oder durch „Machtumverteilung“? – zur Diskussion in der Phoenix-Runde

Das Video ist auch unter dieser Adresse zugänglich.

Am 27. Juni wurde in der Phoenix-Runde über das Bedingungslose Grundeinkommen diskutiert. 45 Minuten waren dafür vorgesehen, das ist nicht viel, aber auch nicht nichts.
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