„…eine Art befristetes Grundeinkommen“ schlägt Wolfgang Strengmann-Kuhn vor

„Ein zeitlich befristetes Grundeinkommen könnte…“

Der Sachverständigenrat und das Bedingungslose Grundeinkommen – Expertise oder Diskussionsverweigerung?

Dieser Thread macht deutlich, wie unwillig das Gremium ist, sich ernsthaft mit einem BGE zu befassen.

Das Gutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung  finden Sie hier, auf S. 352 wird das Bedingungslose Grundeinkommen erwähnt. Dass der Sachverständigenrat durchaus Werturteile trifft, war schon im Fall des „Solidarischen Bürgergeldes“ von Dieter Althaus so, siehe hier, das Jahresgutachten 2007/8 finden Sie hier, ein entsprechender Kommentar dazu von Manuel Franzmann hier.

Sascha Liebermann

„Wir müssen die Menschen mit dem Sozialsystem nicht erziehen!“ – So ist es, weshalb aber so zaghaft?

Eine wichtige Einsicht, der Vorschlag einer Garantiesicherung wäre immerhin ein Schritt weg von der existierenden „aktivierenden Sozialpolitik“. Weshalb aber nicht gleich ein Bedingungsloses Grundeinkommen anstreben, wie es Wolfgang Strengmann-Kuhn auch vertritt? Apropos Erziehungswünsche – sie findet man überall. Und: war da nicht was mit der Einführung von „Hartz IV“ und den Grünen (siehe auch hier und hier)?

Sascha Liebermann

Podiumsdiskussion in Frankfurt mit Christoph Butterwegge – Rückschau von Sabine Halter

Sabine Halter hat auf Basis ihrer Mitschrift eine ausführliche Rückschau auf die Podiumsdiskussion im Haus am Dom in Frankfurt am Main verfasst, die anlässlich des Erscheinens des Buches „Grundeinkommen kontrovers. Plädoyers für und gegen ein neues Sozialmodell“ veranstaltet wurde. Auf dem Podium saßen Christoph Butterwegge (einer der Herausgeber des Buches), Philipp Jacks (DGB), Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB, Bündnis 90/ Die Grünen) und Gabi Hagmans (Caritas).

Die Autorin geht auch auf die Schwierigkeiten ein, die in der Finanzierungs- bzw. Finanzierungsrechnung liegen, die nicht selten als Totschlageinwand gebraucht wird, siehe dazu z. B. hier und hier. Zu Feldexperimenten siehe hier.

Podiumsdiskussion in Frankfurt mit Christoph Butterwegge – Rückschau von Sabine Halter weiterlesen

Befürworter eines BGE – mit Rechtsextremisten vergleichbar?

Diesen Vorwurf erhob laut zweier Berichte (einer hier, der andere hier) Christoph Butterwegge anlässlich einer Diskussionsveranstaltung in Frankfurt am Main gegen Befürworter eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Zuerst hatte er sie – laut der Berichte – mit Rechtsextremisten verglichen, angesichts der Empörung im Publikum dann erklärt, er habe das nur als Vergleich benutzt, um die Verbohrtheit aufzuzeigen. Beispiele werden allerdings nicht einfach so gewählt, sie sprechen für denjenigen, der sie heranzieht. Es ist in der Diskussion nichts Neues, dass Befürworter eines BGE mit Heilspredigern oder Evangelikalen verglichen werden, Butterwegges Äußerung wäre eine Verunglimpfung, die auf ihn selbst zurückfällt. Er reiht sich damit in Äußerungen anderer ein, die jüngst eine Nähe eines BGE zu Populismus und AfD hergestellt hatten.

Diese Entgleisung entspricht Erfahrungen, die ich mit ihm bei einer Diskussion über ein BGE gemacht habe. Eine sachliche Auseinandersetzung lässt sich so jedenfalls nicht führen.

Sascha Liebermann