Der (angemessene) Mindestlohn ist eine der großen sozialen Errungenschaften, und wir sollten das eigentlich richtig feiern. (Und kann unsere reiche, unglaublich leistungsstarke Gesellschaft nicht bald ein Grundeinkommen ermöglichen?) https://t.co/oOZ9uYku8p
— Hedwig Richter (@RichterHedwig) June 6, 2022
…mit dem bestehenden erwerbszentrierten Sozialstaat. Darin liegt die größte Hürde für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (sofern hier ein solches gemeint ist). Es geht nicht ums Können, sondern ums Wollen und dieses Wollen hängt davon ab, wie wir als Gemeinwesen zur vorbehaltlosen Anerkennung der Bürger stehen. Der Mindestlohn (auch der angemessene, der noch nicht existiert) weist nicht über die Erwerbszentrierung und zugleich Degradierung von unbezahlter Arbeit hinaus, er bekräftigt diesen Zustand noch, solange sanktionsbewehrte Sicherungssysteme fortbestehen. Selbst wenn die Sanktionen abgeschafft würden, bliebe noch der Vorrang von Erwerbstätigkeit bestehen, solange es kein BGE gäbe.
Sascha Liebermann