Selbstbestimmung mit oder ohne Bedürftigkeit und Folgen des erwerbszentrierten Sozialstaats,…

…das charakterisiert die folgende Äußerung Stephan Strackes, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, am Ende einer Pressemitteilung: „Das Versprechen unseres Sozialstaates besteht nicht in einem bedingungslosen Grundeinkommen. Vielmehr besteht das Versprechen unseres Sozialstaats darin, die Menschen aus der Bedürftigkeit zu holen und sie darin zu unterstützen, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Daran gilt es festzuhalten.“ … Selbstbestimmung mit oder ohne Bedürftigkeit und Folgen des erwerbszentrierten Sozialstaats,… weiterlesen

Was erreichen? Verbesserungen im erwerbszentrierten System oder eine Umwertung desselben?

https://t.co/IOF0Z0EL7s@b_riexinger: „Eine armutsfeste Absicherung für alle – ohne Sperr- zeiten & Sanktionen – ist dringend nötig. Um das zu er- reichen, gibt es bessere & einfachere Möglichkeiten als ein #BGE.“ Stigma bleibt Degradierung unentlohnter Leistungen bleibt — BGE Eisenach 🧢 (@bge_esa) January 26, 2022 Siehe auch diesen früheren Beitrag von uns zu Ausführungen Bernd Riexingers.

Zielgenau, genau das ist ein BGE; heutige Missstände sind Folgen erwerbszentrierter Sozialsysteme

Nichts sichert die Existenz aller so zielgenau wie ein #BGE. Bedarfsprüfung erzeugt verdeckte Armut.#Grundeinkommen behandelt Gleiches gleich & Ungleiches ungleich. Erwerbspflicht behandelt Gleiches ungleich, indem sie gleiche Arbeit (z. B. Pflege) nur als bezahlte anerkennt. — BGE Eisenach (@bge_esa) November 30, 2020

Scheint ein einfacher Gedanke zu sein,…

G. Werner: „Weil ich Mensch bin, habe ich ein ganz grundlegendes Menschenrecht: Zu leben. Und erst wenn ich leben kann, kann ich arbeiten. Das Grundeinkommen ermöglicht die Arbeit. Mit einem BGE wird nicht Arbeit bezahlt, sondern erst ermöglicht.“#BGEhttps://t.co/fLPjkBkRFN — (@HansWernerSinn1) June 22, 2022 …für Werner war klar, was daraus folgen musste. Dennoch wird der erwerbszentrierte, … Scheint ein einfacher Gedanke zu sein,… weiterlesen

SoVD.TV: „Wie viel Armut können wir uns noch leisten?“ – Erwerbszentrierung…

…ohne Ende, viel Bekanntes, in der Analyse doch teils erheblich zu kurz gegriffen: Erhöhung der Regelsätze, Mindestlöhne, kein Blick darüber hinaus. Von Stigmatisierung (siehe auch hier) durch Erwerbszentriertheit keine Rede, die ein Grund für verdeckte Armut ist. Es wird nur von der Armut gesprochen, die in bloßem Einkommensmangel besteht, nicht aber von derjenigen, die ihren Grund … SoVD.TV: „Wie viel Armut können wir uns noch leisten?“ – Erwerbszentrierung… weiterlesen

Mindestlohn und Grundeinkommen, nicht einfach Fortentwicklung, sondern Bruch…

Der (angemessene) Mindestlohn ist eine der großen sozialen Errungenschaften, und wir sollten das eigentlich richtig feiern. (Und kann unsere reiche, unglaublich leistungsstarke Gesellschaft nicht bald ein Grundeinkommen ermöglichen?) https://t.co/oOZ9uYku8p — Hedwig Richter (@RichterHedwig) June 6, 2022 …mit dem bestehenden erwerbszentrierten Sozialstaat. Darin liegt die größte Hürde für die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (sofern hier ein … Mindestlohn und Grundeinkommen, nicht einfach Fortentwicklung, sondern Bruch… weiterlesen

Ausweg oder Sackgasse? Der Ganztagsbetreuungsplatz in der Grundschule als emanzipatorisches Projekt…

…oder vielleicht doch eher als Ausdruck der Erwerbszentriertheit deutscher Sozialpolitik? Wer den jüngsten Beitrag von Uta Meier-Gräwe im Handelsblatt liest, in dem sie mangelnde Geschlechtergerechtigkeit in der Finanzpolitik kritisiert, stößt am Ende auf folgende Passage: „Es war möglich, ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für Rüstungsgüter in wenigen Tagen zu beschließen, aber der Anspruch auf einen ganztägigen Betreuungsplatz … Ausweg oder Sackgasse? Der Ganztagsbetreuungsplatz in der Grundschule als emanzipatorisches Projekt… weiterlesen

ver.di-Jugend „Position zum Bedingungslosen Grundeinkommen“ -…

…in dieser Stellungnahme ist folgendes zu lesen: „Aus ökonomischen Gesichtspunkten ist einzig der neoliberale BGE-Ansatz umsetzbar. Bei diesem würden alle Leistungen der sozialen Sicherungssysteme in das BGE zusammengefasst werden.“ Diese Einschätzung ergibt sich aus der Bezugnahme auf eine ausführliche Stellungnahme von ver.di aus dem Winter 2017, die behauptet, was hier zitiert wird. Doch, wenn der … ver.di-Jugend „Position zum Bedingungslosen Grundeinkommen“ -… weiterlesen

Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen

Stephan Stracke, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, legt in einer Pressemitteilung nach (siehe auch hier). Seine Sorge richtet sich darauf, dass der von Bundesarbeitsminister Heil vorgelegte Gesetzentwurf für ein Sanktionsmoratorium bis zum Jahresende einem Bedingungslosen Grundeinkommen Tür und Tor öffne: „Mit der geplanten Aussetzung der Sanktionen in der Grundsicherung haben die Jobcenter in Zukunft keine … Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen

„Ohne Druck“ und eine individualistische Verkürzung…

… – Hannes Koch schreibt in der taz über eine Teilnehmerin des Pilotprojekts Grundeinkommen, das vom Verein Mein Grundeinkommen initiiert und u.a. vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung begleitet wird. Wie schon viele der von Mein Grundeinkommen gesammelten und erzählten Geschichten ist auch die von Koch insofern interessant, als sie Einblick in die Lebensvorstellung eines Menschen gibt, der … “Ohne Druck“ und eine individualistische Verkürzung… weiterlesen