„Ich bin Hausfrau. Na und?“…

…ein Beitrag von Dörthe Zimmermann in der taz, der differenziert herausarbeitet, was es heißt, Hausfrau oder -mann zu sein (was heute nicht selten durch „Familienarbeiter“ ersetzt wird) und wie wenig wir heute dafür tun, dass diese Aufgaben ohne die Predigt, wie wichtig Erwerbstätigkeit sei, übernommen werden können. Um so mehr verwundert, dass die Autorin zwar das Bedingungslose Grundeinkommen in einem Nebensatz dahinschmeißt, aber offenbar seine Tragweite nicht erkannt hat. Es wäre eben gerade keine Bezahlung, die zur Vermarktlichung von Familie führte, es wäre eine Ermöglichungspauschale, das tun zu können, was für wichtig und richtig erachtet wird – durch ein BGE wäre es normativ erwünscht. Mehr nicht, weniger auch nicht.

Sascha Liebermann

„Mutter sein reicht nicht mehr“…

…ein Beitrag von Martina Lenzen-Schulte in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung über die Delegitimierung des Mutterseins durch die Idolatrie von Erwerbstätigkeit und die rhetorische Verkleisterung dessen, was es heißt berufstätig sein und zugleich Zeit für Kinder haben zu wollen. Es fehlt in dem Beitrag lediglich der Hinweis darauf, dass sich für Väter die Frage der Vereinbarkeit auch stellt, nur wird ihr in der öffentlichen Debatte weniger Aufmerksamkeit gewidmet. Siehe frühere Kommentare zu dieser Diskussion von unserer Seite hier und hier. Ein BGE wäre die entscheidende Ermöglichungsstruktur, um die Illusion von der Vereinbarkeit fahren zu lassen und zugleich nicht neue Direktiven auf den Weg zu bringen, wie mit der Frage von Elternschaft und Beruf umzugehen sei.

Sascha Liebermann

24-7-365 – keine Ferien, kein Feierabend, nicht ersetzbar

Dieses Video, das zum Gedenken an den Muttertag gedreht wurde, macht auf einfache Weise anschaulich, was deren besondere Verantwortung ausmacht – und es gilt für Väter ebenso. Die Eigensinnigkeit von Familie, wie sie in der bestimmten Verantwortung von Eltern zum Ausdruck kommt, ist natürlich kein „job“, das wäre schon eine Verhöhnung. Durch die Rede vom „job“ wird aber gerade das deutlich. Damit wirft das Video ein Licht auf die Debatte über die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die an der Sache vorbeigeht. Die harmonisierende Vorstellung einer Vereinbarkeit zerschellt an der Nicht-Vereinbarkeit, die man lediglich anerkennen und ihr sich dann stellen kann. Da der Konflikt zwischen Familie und Beruf nicht aufzuheben ist, bedarf es des Freiraums, um darüber zu befinden, wie der Einzelne sich der Verantwortung stellen will. Das geht nur mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen, das diese Freiheit lässt, ohne zugleich darüber hinwegzutäuschen, dass jede Entscheidung konkrete Folgen hat.

Sascha Liebermann

Steigerung der Erwerbstätigenquote als Hilfsmittel gegen demographische Entwicklung – was bleibt von Familie übrig?

Das muss man fragen, wenn man den Beitrag von Gustav A. Horn und Rudolf Zwiener auf Makronom und seine resümierenden Vorschläge liest.

Statistisches Bundesamt

Resümierend halten die Autoren fest, dass eine Steigerung des Erwerbspotentials, insbesondere von Frauen, Älteren und Migranten, eine Möglichkeit ist, dem demographischen Wandel zu begegnen. Was würde das praktisch heißen? Angesichts einer Erwerbstätigenquote bei Frauen, die in den letzten zehn Jahren schon deutlich zugenommen hat und im Vergleich mit anderen europäischen Staaten hoch ist, hieße das, noch weniger „Zeit für Familie“ (der widersprüchliche Achte Familienbericht heißt so), als es heute schon der Fall ist. Frauen als Mütter würden sich auf die beklagenswert viel zu häufige Abwesenheit von Vätern zubewegen. Was wäre damit gewonnen? Nur, dass Familie noch weiter hinter den Arbeitsmarkt zurücktreten soll, als es schon der Fall ist (siehe dazu auch diesen Beitrag von Stefan Sell, siehe auch meinen Kommentar hier).

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Vom Arbeitszeitmodell zum Bedingungslosen Grundeinkommen…

…diese Entwicklung haben die beiden Autorinnen durchlaufen, deren jüngstes Buch schon in 2017 (siehe google books, und beim Verlag) veröffentlicht, in dem sie sich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen befassen und es als Lösung für manches Problem betrachten (siehe auch hier). In ihrem vor wenigen Jahren erschienenen Buch, das sich mit der „Alles ist möglich-Lüge“ (siehe auch hier), der Vereinbarkeit von Familie und Beruf beschäftigt, waren sie den Schritt zum BGE noch nicht gegangen.

Von den einen, die für die anderen bezahlen… oder: zur unscharfen Bestimmung von Armut

Jens Spahn hat für Aufregung (siehe auch hier) gesorgt mit seinen Äußerungen über Hartz IV. Sie finden sich in einem Interview mit der Berliner Morgenpost. Thilo Sarrazin hatte vor Jahren schon einmal einen Hartz IV-Speiseplan vorgestellt. Und die SPD war über die Jahre mit vergleichbaren Äußerungen zu vernehmen, wie Spahn sie getätigt hat.

Was hatte Spahn nun genau gesagt? Die Passage beginnt mit einer Äußerung, die sich auf die Essener Tafel bezieht, die in den vergangenen Wochen heftig kritisiert wurde:

BM: „… die sich entschieden hat, vorerst nur noch Menschen mit deutschem Pass aufzu­nehmen.
Spahn: „Ich tue mich schwer, von Berlin aus ­besser zu wissen, was in der konkreten Situation vor Ort die richtige Entscheidung ist. Für die Essener Tafel engagieren sich Bürger, die Mitmenschen helfen ­wollen. Und die dann feststellen: Junge Männer treten derart dreist und robust auf, dass Ältere oder Alleinerziehende keine Chance mehr haben, auch etwas von den Lebensmitteln abzubekommen. Dass dann Maßnahmen ergriffen werden, finde ich richtig.“

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Planifikatorische Befreiung durch Festhalten an der Erwerbsfixierung

Christoph Butterwegge in einem kurzen Gespräch auf 3sat über Kinderarmut und was gegen sie unternommen werden könnte. Er geht dabei auf bestehende Angebote wie das Bildungs- und Teilhabepaket ein, das zu bürokratisch sei. Höhere Löhne seien wichtig, dass Eltern ein entsprechendes Einkommen erzielen können, der Mindestlohn nicht ausreichend. Nicht fehlen darf die Ganztagsschule, auch die Gemeinschaftsschule, damit Kinder aus armen Familien aus ihrem Milieu hinauskommen. Um welchen Preis? Wer entscheidet darüber, dass sie da hinauskommen sollen?

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„Die SPD und ihre Angst vor dem bedingungslosen Grundeinkommen“

Ein Beitrag von Manfred Schramm über eine Veranstaltung mit Sigmar Gabriel (siehe auch hier) in Wesel. Dort äußerte sich der Bundesaußenminister auch zum Bedingungslosen Grundeinkommen – die Art und Weise spricht Bände. Wer kann – Gabriel ist ja keine Ausnahme – die SPD ernsthaft als eine Alternative betrachten, wenn sie in dasselbe Horn bläst wie der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder. Vorgestern war wieder zu erleben, wie der Kanzlerkandidat der SPD damit umgeht, wenn die Frage darauf kommt, wie denn Familien, im konkreten Fall eine Mutter mit sechs Kindern, so unterstützt werden können, dass sie nicht auf Altersarmut zusteuert. Die Antwort: es muss ausreichend Kinderbetreuung geben. Das ist aber keine Unterstützung von Familien, sondern eine des Arbeitsmarktes und der dort erreichbaren Wertschöpfung, es sei denn Eltern wollen ausdrücklich nicht zuhausebleiben für ihre Kinder.

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„Die Luxusmütter“ – und das Bedingungslose Grundeinkommen

In dem gleichnamigen Beitrag auf Zeit Online geht es um das Selbstverständnis in Schweden, zu dem es gehört, Erwerbstätigkeit noch mehr über alles zu stellen als in Deutschland. Was aus deutscher Sicht nicht selten als Gleichstellungs- oder Emanzipationserfolg gefeiert wird, erweist sich bei genauerer Betrachtung als eine um so stärkere Überbewertung von Erwerbstätigkeit um den Preis, dass Familie zum Anhängsel des Erwerbsarbeitstages wird. Nun beschränkt sich der Beitrag bedauerlicherweise weitgehend auf die Lage von Müttern, was er darstellt, trifft jedoch genauso auf Väter zu. Wieder einmal wird deutlich, was ein Bedingungsloses Grundeinkommen alleine dadurch leisten könnte, dass es mit der Idolatrie der Erwerbstätigkeit bricht und keine Entscheidung für etwas als besonders erwünscht bewertet, wie es die heutige Sozialpolitik tut. Jüngst hat Susanne Garsoffky in einem Interview das BGE in diesem Sinne ins Spiel gebracht (siehe hier und hier), einen Ausweg aus nicht Nicht-Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu weisen.

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Kindergrundsicherung, bedingungsloses Grundeinkommen – Protokoll der Anhörung online

Am 27. Oktober 2016 fand die Anhörung zu einem Antrag der Fraktion der Piraten im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Landtags von Nordrhein-Westfalen statt. Nun ist das Ausschussprotokoll online verfügbar, so dass man sich einen Eindruck von den Ausführungen machen kann, die über die vorab eingereichten Stellungnahmen hinausgehen. Eindrücke von der Anhörung hatte Sasche Liebermann hier geschildert.