An den Voraussetzungen für Leistung vorbei…

…redet Carsten Linnemann, CDU, wie im Kommentar zurecht angemerkt wird. Aus der „Bringschuld“ folgt keine Leistungsfähigkeit, sie ist eben nicht beliebig, sondern an Interessen und Neigungen, an Fähigkeiten, gebunden. Eine kluge Sozialpolitik müsste es also ermöglichen, dass diese Neigungen sich ihren Weg bahnen können, das müsste eine Sozialpolitik der Ermöglichung sein. Man könnte das für eine Binsenweisheit halten, aber sowohl die bestehende Sozialpolitik wie auch die Vertreter von Unternehmerverbänden gegen davon nicht aus, wie an vielen Äußerungen abzulesen ist, in denen stets Beschäftigung vor Wertschöpfung rangiert. Wir klammern hier einmal ganz aus, wie eng Linnemanns Leistungsverständnis ist und dass unbezahlte Arbeit ebensowenig berücksichtigt wird wie die Stellung der Bürger im Gemeinwesen: es gibt im Grundgesetz keine Erwerbsverpflichtung, und zwar aus gutem Grund.

Sascha Liebermann