„Direkte Demokratie und Bürgerrat sind verschiedene Verfahren“ – ja, aber nicht nur das

Direkte #Demokratie & #Bürgerrat sind verschiedene Verfahren. Bürgerräte geben Ratschläge an die Politik. Die #Volksabstimmung ermöglicht den Bürger*innen die verbindliche Umsetzung von Themen. Es ist falsch, das eine gegen das andere auszuspielen! #dbdk20https://t.co/5uBgLUCMeA pic.twitter.com/WzFEicQJpo — Charlie Rutz⭐️ (@zoon0politikon) November 23, 2020 Angesichts des Zugangs zu Bürgerräten per Losverfahren und der Unverbindlichkeit ihres Charakters sollte genauer … “Direkte Demokratie und Bürgerrat sind verschiedene Verfahren“ – ja, aber nicht nur das weiterlesen

Unverbindliche Bürgerräte vs. Volksabstimmungen – Partizipation ist selbstverständlich in der Demokratie, die Frage ist nur, mit welchen Verfahren

Starkes Plädoyer für #Bürgerräte im #Grundsatzprogramm @Die_Gruenen✌& Bekenntnis zu direkten Beteiligungsmöglichkeiten zur Bereicherung repräsentativer Demokratie. Explizite Erwähnung #Volksentscheid leider knapp abgelehnt, aber wir bleiben DIE Partei für Partizipation! #dbdk20 — Anna Christmann (@annachristmann) November 22, 2020 Bürgerräte erinnern einen an Bürgerbeteiligungsverfahren oder gar an Bürgerdialoge – alle drei haben keinen verbindlichen Charakter. Was sie leisten … Unverbindliche Bürgerräte vs. Volksabstimmungen – Partizipation ist selbstverständlich in der Demokratie, die Frage ist nur, mit welchen Verfahren weiterlesen

Vorschnell, guter Hinweis,…

Diskutieren Sie die Frage, wer das erfunden hat auch mit Ihren Kollegen aus der CSU? Die waren in Bayern früher dran als die Grünen. Zum Verbraucherschutz (2002) sowie zur Gesundheit (2003). Von wegen, Grüner Nonsense… 🤦‍♂️https://t.co/89LeZmP8fW — Volker Mittendorf (@VolkerMittendo2) July 20, 2023 …aber Bürgerräte haben in der Tat etwas von Verhöhnung, ähnlich wie Bürgerbefragungen. … Vorschnell, guter Hinweis,… weiterlesen

„Direkte Demokratie: Die Angst vor dem Souverän“…

…eine Besprechung des neuen Buches der ehemaligen Richterin am Bundesverfassungsgericht, Gertrude Lübbe-Wolff, über „Demophobie“ von Otfried Höffe in der Frankfurter Rundschau. Die äußerst wohlwollende Besprechung der offenbar differenzierten Auseinandersetzung mit direkter Demokratie ist deswegen bemerkenswert, weil Höffe in seinen Ausführungen zum Bedingungslosen Grundeinkommen, das er stets als „Bügerlohn“ bezeichnet, erheblich skeptischer gegenüber dem Bürger ist, so dass … “Direkte Demokratie: Die Angst vor dem Souverän“… weiterlesen