> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

„PEN fordert bedingungsloses Grundeinkommen“ – ja, aber nur für Solo-Selbständige…

…darüber berichtete der Tagesspiegel. So sehr es zu begrüßen und auch nachzuvollziehen ist, dass über Einkommenssicherungsformen nachgedacht wird, die denen helfen, die am stärksten davon betroffen sind, so sollte doch nicht aus den Augen verloren werden, wie sehr die gegenwärtige Misere daran hängt, wie wir bislang Einkommenssicherheit organisiert haben. Nicht nur würde ein Bedingungsloses Grundeinkommen breiter wirken, als die jetzt vorgesehenen Hilfen, es wäre eben weder vorübergehend noch auf den Erwerbseinkommensausfall gerichtet. Es käme auch ohne jeden Abgleich mit etwaiger Steuerschuld und der Feststellung von Bedürftigkeit aus, weil es keine Notfallleistung wäre. Dazu müsste lediglich ernst genommen werden, woran heute allenthalben appelliert wird: Vernunft und Verantwortung der Bürger.

Sascha Liebermann

„…eine Art befristetes Grundeinkommen“ schlägt Wolfgang Strengmann-Kuhn vor

„Political Activism and Basic Income Guarantee“…

…ein weiteres Buch zur Diskussion um Grundeinkommen, herausgegeben von Richard K. Caputo and Larry Liu, das bei Palgrave Macmillan erscheinen wird. Es bietet Beiträge zur Diskussion in verschiedenen Ländern, Sascha Liebermann berichtet z. B. über die Debatte in Deutschland. Dabei handelt es sich um eine aktualisierte Fassung eines früheren Beitrags, der die Diskussion bis zum Jahr 2010 darstellt. Der aktuelle Beitrag reicht bis ins Jahr 2020.

Weitere Informationen finden Sie hier.

„Hilfen für die Kleinsten“…

…darüber schreibt Florian Diekmann im Spiegel. Eine Bemerkung des Wirtschaftswissenschaftlers Jens Südekum ist interessant, der wie folgt zitiert wird:

„Viele Befürworter eines Bedingungslosen Grundeinkommens sehen in der Notlage vieler Kleinstunternehmer ein Argument, zumindest für einen gewissen Zeitraum Geld an alle Bundesbürger zu zahlen – ähnlich wie es die US-Regierung plant. Südekum hält das allerdigs für keine gute Idee: „Ich selbst bin Beamter – ich brauche jetzt kein Corona-Geld für alle, ebenso wenig wie Rentner.“ Jetzt sollten auch nur die dringend Geld bekommen, „denen das Wasser bis zum Hals steht“, argumentiert Südekum.“

Ja, als Beamter ist man in einer privilegierten Lage, ganz besonders jetzt, da hat er recht. Langfristig gedacht aber greift der Einwand nicht, denn mit der Einführung eines BGEs würde der Grundfreibetrag in der Einkommensteuer kassiert, den brauchen – je nach Einkommen – einige auch nicht. Und Rentner? Da müsste auf die Rentenzahlbeträge geschaut werden und all diejenigen berücksichtigt werden, die zu wenig Beiträge einzahlen konnten bzw. deren Leistungen, weil nicht-erwerbsförmig kaum berücksichtigt werden.

Frühere Beiträge zu Ausführungen von Jens Südekum finden Sie hier.

Sascha Liebermann