Ein Bedingungsloses Grundeinkommen als Entmündigungsinstrument? Vermeintliche Entmündigung kritisieren, sie dann selbst praktizieren

Norbert Häring hat einen Beitrag zum „universellen Grundeinkommen“ verfasst, auf den ich gestern schon hinwies. Er greift hierbei offenbar auf die Übersetzung des in der internationalen Diskussion gebräuchlichen Begriffs „universal basic income“ zurück. In der deutschen Diskussion wird meist vom Bedingungslosen Grundeinkommen gesprochen. Wer sich ein wenig kundig macht, findet dazu auch Kriterien, die charakterisieren, wovon die Rede sein soll, so z. B. beim Basic Income Earth Network oder dem Netzwerk Grundeinkommen. Wir reden hierbei also über etwas, das relativ deutlich eingegrenzt werden kann, auch wenn das in der öffentlichen Diskussion nicht immer beachtet wird, so dort, wo der Begriff für vollkommen andere Vorschläge wie z. B. ein „Solidarisches Grundeinkommen“ gekapert oder auch einmal behauptet wird, Hartz IV sei ja so etwas wie ein Grundeinkommen.

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Robert Solow about means testing and universal benefits

Es handelt sich um einen Ausschnitt aus einem Gespräch mit Paul Krugman, siehe das gesamte Video hier. Der erwähnte Anthony Atkinson, dessen Buch Anlass für die Diskussion war, hat sich wiederholt mit einer Art Grundeinkommen beschäftigt, bevorzugte aber ein „participation income“ gegenüber einem Bedingunglosen Grundeinkommen. In diesem Gesprächsausschnitt geht es nur um einen „child benefit“ als Form eines „universal benefits“, von einem allgemeinen BGE ist keine Rede, insofern ist der Tweet missverständlich.

Sascha Liebermann